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Samstag, 29. Oktober 2011

Ein Haus des Tanzes für Innsbruck

Super, heute haben sich vor der leeren Rotunde über 100 TänzerInnen – HippHopp, Tango, Cheerleader und einfach tanzbegeisterte Menschen eingefunden, um zu zeigen, dass es in Innsbruck in Zukunft nicht nur ein Haus der Musik und ein Haus der Freien Theater braucht, sondern dass auch ein Tanzhaus für die vielen TänzerInnen aller Sparten notwendig ist.

Egal ob hier oder anderswo.

Aber ich finde es schön, dass genau dieser Ort gewählt wurde, um auf das Anliegen aufmerksam zu machen, um Aufmerksamkeit zu ertanzen.
Vor rund einem Jahr wurde diesem Gebäude, der Innsbrucker Rotunde, der Inhalt entwendet.
Das Riesenrundgemälde wurde, wie man so schön sagt, ins neue Museum am Bergisel transloziert.

Dort soll es Magnet sein für das sogen. Tirolpanorama, das ich gerne als ein „Haus der Klischeeanhäufungen über Tirol“ bezeichne.

Ein Haus, das niemand außer ÖVP und SPÖ gebraucht und gewollt hat, das dafür aber umso mehr Geld verschlungen hat.

Seither hat die Rotunde ihre Funktion verloren, seither haben viele Menschen Ideen geäußert, was man denn daraus machen könnte.

Eine der Ideen ist ein Tanzhaus. Ein schönes Projekt, ein spannendes Projekt, ein wichtiger Beitrag, weil ich dafür kämpfe, dass es hier zu einer kulturellen Nachnutzung kommt.

Insofern wurde nicht nur einen super Ort für die Forderung nach einem Haus des Tanzes ausgesucht, sondern auch ein guter Zeitpunkt.

Ich habe schon 2007 im Innsbrucker Gemeinderat beantragt, dass es zu einem professionell moderierten Ideenfindungsprozess für die Nachnutzung des ganzen Areals hier kommt.

Jetzt, 4 Jahre später soll vom Land genau ein solcher endlich gestartet werden.
Das Tanzen heute war damit auch ein weiterer wichtiger Anstoß, diesen Prozess jetzt wirklich zu starten und es war auch schon eine in anschauliche Aktion gegossene Idee, die die heimische Kulturszene in diesen Nachnutzungsprozess einbringt. Fein, danke dafür.

Ich kann euch nur versprechen, einerseits dafür zu kämpfen, dass das Anliegen ernst genommen und umgesetzt wird. In der Rotunde oder anderswo.

Und ich kann versprechen, alles dafür zutun, dass der anstehende Ideenfindungsprozess für die Nachnutzung dieses spannenden Ortes transparent und unter möglichst breiter Beteiligung stattfindet.

Und übrigens: Das Tanzen im öffentlichen Raum wird eine regelmäßige Fortsetzung finden. Interssierte bitte melden.

Sonntag, 9. Oktober 2011

ÖVP-Wahlkampfgag

oder die Angst der Parteien vor der Bürgermeister-Direktwahl

Es ist schon erstaunlich, was sich die verschiedenen VP-Gruppierungen alles einfallen lassen, weil sie Angst vor der Bürgermeister-Direktwahl haben.
Die gelben Schwarzen um Christine Oppitz-Plörer fallen gemeinsam mit dem Land dem Gemeinderat in den Rücken – siehe letzter Blog – und die schwarzen Schwarzen um FX Gruber warten mit der Schmähvariante auf.

Alle gegen Alle um Vorzugsstimmen fighten, soll das Wahlkampfmotto der Stadtschwarzen lauten und so den WählerInnen ein Noch-Mehr an direkter Demokratie vorgegaukelt werden.

Warum Schmäh? Ganz einfach, weil eine Listenumreihung durch Vorzugesstimmenvergabe wahlrechtlich nur dann erfolgt, wenn ein/e einzelne/r MandatarIn mehr Stimmen als die Wahlzahl (jene Stimmenanzahl einer Partei, die für die Erreichung eines Mandates notwendig ist – 2006 etwa rund 1.400 Stimmen) erreicht hat. Was immer die SchwarzkandidatInnen vorher ausmachen, kann das Wahlrecht nicht aushebeln.

In Wirklichkeit hat wohl auch die schwarze ÖVP Angst vor der Bürgermeisterdirektwahl. Könnte doch durch sie ihr Bürgermeisterkandidat FX Gruber, Hansdampf in allen Gassen und auf allen „schwarzen Couchen“ die DirektwählerInnen auf sich ziehen, seine Partei jedoch weit hinter sich lassen.

Der angekündigte „Mehr-Direktdemokratie-Schmäh“ ist daher nichts anderes, als WählerInnenfang für die VP-Liste. Denn wer auf diesen hereinfällt und sich am VP-Vorzugsstimmenrennen mittels Kreuzerl beteiligt, macht automatisch sein Kreuzerl bei der ÖVP.

Freitag, 7. Oktober 2011

Dümmer und dreister gehts nimmer

In ihrem aktuellen Newsletter teilt die sogen. Bürgerbewegung „Für Innsbruck“ – den Personen Vize. Kaufmann und StRin Moser in den Mund gelegt – heute ihren Mitgliedern mit:




Dümmer und schamloser die Wahrheit zu verdrehen, geht wohl nimmer.

Denn wenn jemand den Willen der Bevölkerung auf Direktwahl missachtet, die Arbeit des Allparteien-Stadtrechtsreformkomitees hintergangen und den Innsbrucker Gemeinderat verraten hat, dann eine: BMin Christine Oppitz-Plörer.

Warum? Weil sie und ihre Strategen zwar immer den BürgerInnen nach dem Direktwahlmund geredet haben, in Wirklichkeit jedoch diese BM-Direktwahl eingebettet in ein demokratisches Gleichgewicht von direkt gewähltem BM, Gemeinderat, Mehrheit und Minderheitenrechten nie wollten.



So hat Christine Oppitz-Plörer in einer verzweifelten Finte Ende letzten Jahres versucht, den Stadtrechtsreformzug, den die geeinte Opposition im Herbst ins Rollen gebracht hatte, durch einen Vorstoß auf Direktwahl ohne Stadtrechtsreform zu stoppen. Vergeblich, weil es uns Grünen erneut gelungen ist, nicht nur die Opposition sondern erstmals auch ihre Koalitionspartner hinter uns zu scharen und der Bürgermeisterin das Allparteien-Stadtrechtsreformkomitee aufs Aug zu drücken.



Dieses Komitee hat in kurzer intensiver Arbeit einen stringenten, demokratischen und verfassungskonformen Stadtrechtsentwurf samt BM-Direktwahl erarbeitet.

Christine Oppitz-Plörer hat sich für diese Arbeit unter Vorsitz ihres Fraktionskollegen Helmuth Schuchter nie interessiert bzw. erst dann, als ihr dämmerte, dass da tatsächliche eine Demokratisierung der Verhältnisse angesagt war.



Da Christine Oppitz-Plörer diese Allparteieneinigung samt BM-Direktwahl offen nicht ablehnen konnte, hat der Gemeinderat im März dieses Jahres die Reform mit 39:1 (Gegenstimme Seniorenbund) auch mit ihrer „zähneknirschenden“ Stimme beschlossen und ans Land weitergeleitet. Denn das Innsbrucker Stadtrecht ist ein Landesgesetz und muss daher vom Landtag beschlossen werden.



Da offenes Visier nicht opportun war, musste Christine Oppitz-Plörer jetzt mit verdeckten Karten spielen.



Nachdem der erste Torpedo vom Sommer, gegen den Willen des Gemeinderates Festnahmebefugnisse für die städtische Überwachungsgruppe ins Reformpaket aufzunehmen, um es platzen zu lassen, zum politischen Eigentor mutiert war, musste der ehemalige Alles-selber-Macher–Bürgermeister van Staa als kongenialer Partner auf Landesebene einspringen.



In einer nie da gewesenen Desavouierung des Innsbrucker Gemeinderates hat LH Platter, den die Landeshauptstadt offenbar nicht interessiert, den in europäischen Gremien ausgeisternden Landtagspräsidenten die Strippen ziehen lassen.



Der Allparteienvorschlag, den Stadtsenat mit 9 Sitzen zu fixieren, um das bisher übliche Ränkespiel der ÖVP, bei Koalitionsverhandlungen nach Gemeinderatswahlen die Größe des Stadtsenats zum politischen Drohpotential und Spielball zu machen (wer nicht spurt fliegt durch Verkleinerung des Stadtsenats raus), ein für allemal zu beenden, sah auch vor, dass ein direkt gewählter Bürgermeister sein Amt nur dann antreten kann, wenn seine Fraktion Stadtsenatsstärke bei der Wahl erreicht (ca. 4 Mandate).



Und genau das mussten Christine Oppitz-Plörer und Herwig van Staa verhindern. Denn was unglaublich kompliziert klingt, ist ganz einfach. Während Christine Oppitz Plörer als aktuelle Bürgermeisterin durchaus mit Amtsbonus in die Gemeinderatswahl gehen kann und damit Chancen auf die Direktwahl hat, droht ihre Fraktion „Für Innsbruck“, die bisher ja nur aufgrund ihrer BürgermeisterkandidatInnen Herwig van Staa und Hilde Zach stärkste Fraktion waren, durch Entkoppelung von Bürgermeister- und Fraktionswahl nach der Reform im politischen Nirwana zu verschwinden.

Damit könnte eine möglicherweise direkt gewählte Christine Oppitz-Plörer aufgrund zu schwacher Fraktion als Bürgermeisterin das Nachsehen haben, und Herwig van Staa sein 1994 aus der Taufe gehobenes Kind „Für Innsbruck“ zu verlieren.



Um genau das und nichts anderes ging es beim Wochenlangen Feilschen um Paragraphen mit dem Land.



Was bleibt, ist ein Kompromiss, den ÖVP- und SPÖ gestern im Landtag über die Stadt Innsbruck hinweg beschlossen haben. Wir InsbruckerInen werden auch mit diesme leben und umgehen, aber Christne Oppitz-Pörer hat sich in der ganzen Angelegenheit als Bürgermeisterin, die eigentlich nicht mehr als solche wählbar ist, selbst beschädigt.



Dass sie am Donnerstag Abend in der Landtagssitzung in Anwesenheit vieler MandatarInnen der Stadt am Ende der Abstimmung, nachdem der Grüne Abänderungsantrag auf Erfüllung des Willens des Gemeinderates an der schwarz-roten Regierungskoalition gescheitert war, als einzige applaudiert hat, zeichnet ein einsames Bild fern der Stadt und ihren Mehrheiten.



Die peinlichen Gratulationswünsche ihrer FraktionskollegInnen können da nur einer ziemlich dummen und schamlosen Beraterfeder entstammen.
 
Uschi Schwarzl - innsbruck.gruene.at