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Sonntag, 31. Juli 2011

Ich finde Innsbrucks Promenaden lässig













War heute wieder mal die Sonne nützend mit dem Rad entlang unserer Flüsse unterwegs und hab dabei auch erstmals die Tiflisbrücke, den sogen. Sillsurver überquert. Also ich muss schon sagen, wir können echt froh sein, dass der Innsbrucker Gemeinderat in den letzten 20 Jahren recht gut gehaushaltet hat. Somit können wir uns solche Gestaltungen leisten. Wie ich finde sehr gelungen. Und das Grün wird dort hoffe ich nach den Baumaßnahmen auch bald wieder üppig sprießen. Wenn dann auch noch die Kanuwalze funktioniert, dürfte das ein recht lebendiger Punkt werden.

Es empfiehlt sich übrigens, dort auch gleich das WUB-Areal mitzubesichtigen. Dort plant die Stadt derzeit eine Trendsporthalle. Das Areal wäre aber auch super für Wohnbau. Bildet euch selbst eine Meinung und teilt sie mir bitte mit.














Uschi







Donnerstag, 28. Juli 2011

Uferpflege in Innsbruck: Grüne Freude über Stopp für Kahlschläge und grünes Licht für Pflegeplan

Ich freue mich über die jüngsten Mitteilungen des Grünreferenten Vizebürgermeister Franz Xaver Gruber. Demnach soll es entlang der Flussufer in Innsbruck keine Kahlschläge mehr geben - von Pflegemaßnahmen konnte ja in den letzten Jahren keine Rede sein. Jetzt wird ein umfassendes Pflegekonzept ausgearbeitet werden. Auch wenn damit bereits erfolgte Kahlschläge, wie z.B. jene an der Dammkrone Mariahilf nicht mehr rückgängig gemacht werden können, so wird damit doch ein lange gefordertes und im Februar 2011 auch beantragtes Anliegen der Innsbrucker GRÜNEN umgesetzt. Die Kahlschläge seitens der Stadt entlang der Flussufer hatten in den letzten Jahren nicht nur bei vielen BürgerInnen, sondern auch bei uns GRÜNEN und übergeordneten Behörden für Kopfschütteln und Empörung gesorgt. Nach dem beherzten Einschreiten von Vertretern des Landes und des öffentlichen Wassergutes, die die Schlägerungsarbeiten durch das städtische Forstamt untersagt hatten, habe ich im Gemeinderat die Ausarbeitung eines umfassenden Uferpflegeplanes unter Beiziehung der notwendigen ExpertInnen beantragt. Wenn das jetzt umgesetzt wird, so freut mich das sehr. Denn die Flussuferbepflanzung in der Stadt hat nicht nur eine wichtige ökologische Funktion im Hinblick auf die Artenvielfalt des Bewuchses, die Brut-, Nist- und Ernährungsmöglichkeit für viele Vogelarten, sondern auch einen unschätzbaren Wert für die Lebensqualität in der Stadt. Ich werde die für 2012 angekündigte Konzepterstellung jedenfalls aufmerksam verfolgen.

Mittwoch, 27. Juli 2011

Betriebszeiten der Patscherkofelbahn: Bitte um die ganze Wahrheit, Herr Schröcksnadel

Ja, Peter Schröcksnadel hat Recht, das jahresdurchgängige Betreiben einer Seilbahn, ist nicht immer ein finanzielles Schnäppchen. Ja, und es ist legitim, dass Peter Schröcksnadel als Unternehmer alles daran setzt, das Betriebsergebnis zu erhöhen bzw. das Defizit zu reduzieren.

Nur eines sollte sich Peter Schröcksnadel besser überlegen, sein trotziges „Dann macht es euch selber“ an die Stadt. Sein permanentes Jammern über eine angeblich so schlechte Behandlung in Innsbruck.

Denn eine solche ist weit und breit nicht wahrzunehmen. Im Gegenteil, für uns Grüne zählen Peter Schröcksnadel und seine diversen Unternehmungen in der Stadt eher zu jenen, die in Sachen politischer und finanzieller Unterstützung durch die Stadtführung seit Jahren auf der Butterseite zu liegen scheinen.

Peter Schröcksnadel hat beim Erwerb der Patscherkofelbahn um wenige ATS gewusst, dass der Betrieb der Bahn eher Idealismus abverlangen denn Gewinn abwerfen wird.
Und Herr Peter Schröcksnadel hat oben am Kofel – aus Sentimentalität wie er betont – investiert. Aber eben nicht allein, wie er gerne öffentlich darstellt. Die Stadt hat einer Vereinbarung über das Innsbrucker Schigebiet Patscherkofel entsprechend, wonach die Patscherkofelbahnen Ges.m.b.H. & Co. KG als Betreiberin dieses Schigebietes verschiedene Investitionen im Skigebiet tätigt, im Gegenzug den Speicherteich für eine neue Beschneiungsanlage finanziert. Bei Gesamtinvestitionen von – geschätzt – 7,5 Mio. € für die Attraktivierungsmaßnahmen für das Schigebiet machte der städtische Zuschuss mit 1,5 Mio. Euro somit rund 20 % der Gesamtinvestitionssumme aus.

Dann wäre da auch noch die neue Bergiselschanze, ein weiterer Teil der Unternehmensgruppe des Peter Schröcksnadel. Rund 15 Mio. Euro hat ihr Neubau gekostet, rund 2,6 Mio. war der dazu der Beitrag des Peter Schröcksnadel, der Rest, in diesem Fall der überwiegende Rest von über 80% kam von den öffentlichen Händen – auch von der Stadt Innsbruck.
Und diese ach so böse Stadt Innsbruck war es dann auch, die dann dort oben dem Herrn Peter Schröcksnadel den Erschließungsbeitrag massiv herabgesetzt und für Besichtigungseintritte am Schanzenareal und damit Einnahmen des Herrn Peter Schröcksnadel 2007 die Vergnügungssteuer von ursprünglich 7 % auf 4 % reduziert hat.

Über das durch Grüne Anfragen in den letzten Jahren zutage getretene Nachlaufen der Stadt hinter diversen Zahlungsrückständen am Schicksalsberg ganz zu schweigen.

Und auch die Gastronomie im neuen Tirol Panorama wurde ohne öffentliche Ausschreibung durch das Land an ein Unternehmen des Herrn Peter Schröcksnadel vergeben, das durch Übernahme der Investitionen einen niedrigen jährlichen Pachtzins bezahlt. „Durch diese Vorgangsweise wurde die Wahlmöglichkeit des Landes Tirol jedenfalls erheblich eingeschränkt und es ist de facto vom vorgegebenen Betreiber abhängig,“ so der Landesrechnungshof in seiner letztjährigen Prüfung des Tirol Panoramas.

Wenn Herr Peter Schröcksnadel also in ernsthafte und seriöse Gespräche mit der Stadt über die Zukunft am Patscherkofel eintreten möchte, die ja durchaus möglich sein sollen, dann aber bitte unter geänderten Vorzeichen. Peter Schröcksnadel ist nicht der Gönner der Stadt, sondern ein Unternehmer mit legitimen Interessen, dem eine Stadt mit ebensolchen legitimen öffentlichen Interessen gegenübersteht und die ihm und seinen Unternehmen seit Jahren nach Grüner Sicht ohnehin in überbordendem Ausmaß entgegenkommt.

Freitag, 22. Juli 2011

Hallenbad Amras, von selektiven Bällen der IKB-AG und Vorentscheidungen der Politik

Auch wenn es spätestens seit dem IKB-Anteilsverkauf an die TIWAG klar ist, dass Investitionen in die städtischen Bäder bei der Stadt abgelagert werden, so ist es doch bemerkenswert, wie selektiv die IKB-AG beim Zuspielen der Bälle an die Stadt als Mehrheitseigentümerin ist. Wird die Stadt, sprich der Gemeinderat, bei zentralen Fragen betr. Wasserkraft oder Cross Boarder regelmäßig unter dem Hinweis auf das Aktiengesetz von zentralen Informationen oder gar Mitentscheidung ferngehalten, so fliegen die IKB-Entscheidungsbälle bei den Bädern immer schnell zur Stadt und den Stadtfinanzen. So auch aktuell beim Hallenbad Amraserstraße.

Mit der Stadtsenatsentscheidung vom Mittwoch, anstelle einer Sanierung des Lehrschwimmbeckens in der Amraserstraße ein solches neu in der Höttinger Au zu errichten, wurde nicht nur Zeit für weitere Überlegungen über die Zukunft des Amraser Bades gewonnen sondern eigentlich schon eine erste Weichenstellung betr. Die Zukunft des Hallenbades Amras vorgenommen.
Wir Grüne hätten uns daher zuerst die breite Debatte über die Zukunft von Amras gewünscht und um Zuweisung an die Klubs ersucht. Leider wurde dem nicht nachgekommen.

Dennoch, die breite Debatte - auch und vor allem mit den BürgerInnen - wird nötig sein und auch stattfinden. Denn schließlich basiert das nach wie vor gültige Bäderkonzept auf einem Gemeinderatsbeschluss vom 14.12.2006, eine Änderung, ein Abgehen wird daher nicht ohne Gemeinderat und entsprechende Debatte erfolgen können.

Montag, 18. Juli 2011

Nicht bürgermeisterlich sondern trotzköpfig

Was bleibt eigentlich von 3 Wochen bürgermeisterlicher MÜG-Posse?

* die Bürgermeisterin hat - egal ob bewusst oder unbewusst - die Stadtrechtsreform und damit mehr Demokratie für die BürgerInnen gefährdet;
* die Bürgermeisterin hat die BürgerInnen verschaukelt, indem sie ihnen durch das MÜG-Festnahmerecht ein Mehr an Sicherheit vorgegaukelt hat, wo nur ein mehr an Verunsicherung entstanden wäre;
* die Bürgermeisterin hat die eigene Fraktion gespalten und die überparteilich an Lösungen arbeitenden Kräfte im Gemeinderat noch mehr gegen sich zusammengeschweisst;
* die Bürgermeisterin hat ihre Fraktion nicht nur gespalten sondern in die Bedeutungslosigkeit geführt, denn diese war im Gemeinderat völlig unfähig auch nur mit einer Wortmeldung Stärke zu zeigen oder der Bürgermeisterin verbal zu Hilfe zu eilen. Da wurden 10 Mann und Frau hoch zu mutlosen Halt-MitstimmerInnen degradiert;
* die Bürgermeisterin hat schlicht nicht bürgermeisterlich agiert sondern wie ein Trotzkopf.

Das war nicht professionell und obendrein eine Verliererpartie.

Ich glaube, Innsbruck braucht keine Trotzköpfe sondern Leute, die Probleme lösen können. Und dazu gehört immer mehr die Fähigkeit, überparteilich zu kooperieren, Kompromisse zu suchen, die alle gut leben lassen und Visionen über den Wahltag hinaus zu haben.

Mit unserem Anstoßen der Stadtrechtsreform im Herbst 2010 haben wir grüne bewiesen, dass wir das können. In dr Steuerungsgruppe zum Energieentwicklungsplan sind wir eben dabei es zu zeigen ebenso wie in vielen alltäglichen Fragen und Entscheidungen. Zeit also, 2012 erste zu werden. Findet ihr nicht auch?

Uschi

Freitag, 8. Juli 2011

Das Stadtrecht, die MÜG und das Misstrauen gegenüber den BürgerInnen!

Überwachen, Anhalten, Festnehmen, Identität Feststellen . Das, subsummiert unter dem Schlagwort MÜG, wird derzeit hochstilisiert zum alles entscheidenden Stadtrechtsdiskurs.
Dabei wird nicht nur die MÜG zum Elefanten gemacht, sondern auch Misstrauen transportiert.
Eine MÜG als Art städtischer Parallelwachköper zur Polizei mit weit in die Persönlichkeitsrechte der BürgerInnen eingreifenden Kompetenzen ist nämlich nicht nur verfassungsrechtlich und demokratiepolitisch äußerst bedenklich, genau genommen ist es auch Ausdruck von Misstrauen gegenüber den BürgerInnen der Stadt. Entsteht dabei doch fast der Eindruck, als ob nur ein starker städtischer Wachkörper zusätzlich zur Polizei dafür sorgen könnte, dass die BürgerInnen dieser Stadt städtische Verordnungen und damit Spielregeln einhalten.
Eine von Vertrauen in die BürgerInnen getragene Stadtrechtsdebatte sieht anders aus. Sie beschäftigt sich mit Fragen der BürgerInnenpartizipation, mit Beteiligungsmodellen, BürgerInnenanträgen, BürgerInneräten, - schlichtweg mit der Frage, wie die StadtbewohnerInnen in die Gestaltung ihrer Stadt viel stärker eingebunden werden können. Die BürgerInnen als Subjekte der Stadt und nicht als zu überwachende, festzunehmende, zu bestrafende Objekte, denen schon mal grundsätzlich misstraut wird.
So wie das allparteiliche Stadtrechtreformkomitee die Frage der MÜG bewusst vom Stadtrecht getrennt hat, so hat dieses Komitee auch Fragen der Übernahme neuer noch nicht ganz ausgereifter BürgerInnen-Partizipationsmodelle aus anderen Städten vorerst einmal ausgeklammert und lediglich das Quorum für Volksbefragungen gesenkt.
Schade, dass das Ja zum neuen Stadtrecht jetzt an Misstrauen gegenüber und Angst vor den BürgerInnen hängt. Viel produktiver und zukunftsorientierter wäre es gewesen, wenn schon Warteschleife, diese dem Vertrauen in und dem positiven und konstruktiven Einbinden der BürgerInnen zu widmen.

Sonntag, 3. Juli 2011

Soll Innsbruck Kaiserslautern werden?

in Anknüpfung an meine „unzulässigen??? Fragen zur Bestellung von Herrn Reitmeier zum neuen Landestheaterintendanten möchte ich heute, nachdem bekannt wurde, dass er große teile seines teams aus Kaiserslautern mitbringen wird, die Frage anfügen, ob Innsbruck tatsächlich Kaiserslautern werden muss. Was in Sachen Fußball ja durchaus erstrebenswert erscheinen mag, muss auf Kunst und Kultur nicht unbedingt zutreffen. Ich maße mir natürlich nicht an, das Geschehen am Pfalztheater Kaiserslautern auch nur irgendwie zu beurteilen und zu bewerten. Es irritiert mich aber einfach, dass ich von Herrn Reitmeier bis jetzt in der Öffentlichkeit noch keinerlei inhaltliche Vision für das Innsbrucker Theater vernommen habe. Stattdessen aber eben die Botschaft, dass etliche Weggefährten aus Kaiserslautern hier ihre Zelte aufschlagen werden.

Dass eine neue künstlerische Leitung auch neue personelle Akzente setzt, ist klar. Diese sollten aber meiner Meinung nach schon auf inhaltlichen Vorstellungen von der Zukunft des Landestheaters aufbauen.
Natürlich ist es für die neue Intendanz fein, bekannte altbewährte Personen mitzubringen, was das allerdings für das Theater bedeutet bzw. in Herrn Reitmeiers Augen bedeuten soll, ist mir (noch) unklar.

Zudem ist es mir ein Anliegen, den offenbar nun scheiden müssenden – Schauspieldirektor Klaus Rohrmoser und Chefdramaturgin Doris Happl - für ihre wertvolle Arbeit in Innsbruck zu danken. Gerade die beiden hätten sich eine Theatervision als Begründung für das neue Schauspielteam verdient.

Freitag, 1. Juli 2011

Architekturwettbewerb Sillinsel

Der Wettbewerb Sillinsel ist abgeschlossen, die Ergebnisse wurden dem Innsbrucker Bauausschuss präsentiert.

Für Interessierte:

Montag und Dienstag, 4. und 5. 7. von 9 – 17 Uhr ist die Präsentation (Pläne, Visualisierungen, Modelle) öffentlich zugänglich in den Räumen der WAT (Auslober), Businesspark Valierg. 60 (Rossau), 3. Stock.

Ich werde mir die Projekte jedenfalls anschauen, vielleicht interessiert es ja auch jemanden von euch.

LiGrü
Uschi
 
Uschi Schwarzl - innsbruck.gruene.at