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Sonntag, 28. November 2010

Abschied von der Spitze

Liebe Freundinnen und Freunde!

Auch ich darf euch recht herzlich zu dieser winterlichen Wahlversammlung der Innsbrucker Grünen begrüßen. Das wird eine Weichen stellende sein, denn ihr habt nicht eine Eh-Klar-Spitzenkandidatin zu bestätigen, sonder könnt aus 2 Optionen wählen.
Und es ist auch insofern eine weichenstellende Versammlung, als von mir das grüne Staffelholz an eine neue PolitikerInnengeneration weitergegeben wird.
Ich denke, es kommt nicht oft vor, dass die Galionsfigur der letzten 20 Jahre nicht gesundheitsbedingt zurücktritt oder von den Medien hinausgeschrieben wird, sondern eigentlich am subjektiven Zenit ihrer Karriere einen Schritt zurück geht, in eine neue Rolle schlüpft, die Stadtpolitik und die Grünpolitik wieder mal von einer anderen Perspektive aus ins Auge nimmt.
Diese Entscheidung ist kein launiger Hüftschuss, es ist kein Imstichlassen der Grünen, wie manche meinten und es kam nicht überraschend, wie der eine oder andere als mediale Wortspende meinte. Nein, diese Entscheidung steht am Ende eines längeren Prozesses, den wir im erweiterten Klub von rund 15 Personen im letzten halben Jahr durchlaufen haben. Dieser Prozess war für mich nicht nur leicht, manchmal schmerzvoll aber letztlich Orientierung gebend, Erkenntnis gewinnend, für uns alle. Und dieser gemeinsame Prozess teilt auch die verantwortung.

Und ich glaube, dass die Entscheidung in der Sache und vom Zeitpunkt her richtig und wichtig war. Sie hat Knoten gelöst, uns allen – auch mir – neue Lockerheit und Kraft gegeben, und sie hat neue Optionen eröffnet, auf die ich auch stolz bin.
Als ich vor 20 Jahren aus dem Nichts heraus in den Innsbrucker Gemeinderat kam, bedeutete grüne Politik zu machen, grüne Opposition zu sein noch ganz etwas anderes als jetzt, da wir als etablierte Kraft selbstverständlicher Teil des politischen Systems der Stadt sind. Ich glaube ich habe in diesen 20 Jahren viel für die Grünen und vor allem für die Stadt bewirkt.
Aber ich werde hier keine rückblickende Leistungsschau abziehen, denn ich habe nicht vor, die Stadtpolitik an den Nagel zu hängen – Kandidatur auf Platz 3. Denn wenn frau nach 20 Jahren an der Spitze diese 20 Jahre erklären muss, dann wäre was falsch gelaufen und außerdem möchte ich aus neuer Perspektive in die politische Zukunft schauen.

Liebe FreundInnen, auch wenn es die Wahlarithmetik derzeit mit uns Grünen in Österreich nicht gerade gut meint, der politische Wind, die lokalen und globalen Notwendigkeiten weisen eindeutig in unsere Richtung.
Rot-Grün in Wien ist keine Koalition der Wahlsieger, sie ist eine Koalition des Sieges der Vernunft. Des Sieges der Vernunft über Irrationalitäten. Ob Verweigerung der überfälligen Bildungsreform, ob Instrumentalisierung und Schüren irrationaler Ängste, ob fossiles Festhalten an fossiler Industrie und Mobilität – längst liegt klar auf der Hand, wo die vernünftigen und zukunftsfähigen Lösungen für Gesellschaft und Umwelt zu Hause sind. Nämlich bei uns Grünen liebe Freundinnen und Freunde.

Und weil wir diese Zukunftsfähigkeit haben, sind wir unverzichtbar für all jene, die zukunftsfähige PartnerInnen suchen. Und das sind je nach regionalen, lokalen oder persönlichen Konstellationen halt einmal die Roten oder einmal die Schwarzen. Die Blauen sind das nirgends, weil die FPÖ den Schritt in die Zukunft gar nicht machen kann und machen wil.

Auch in Innsbruck wird das so sein und ist es jetzt teilweise schon – selbst wenn wir noch nicht in der Regierung sitzen.

Es kommt nicht von Ungefähr, dass wir Grüne federführend in der Steuerungsgruppe der Regierung zur Energiepolitik sitzen.

Es kommt nicht von Ungefähr, dass der Anstoß für ein Reformkomitee, das unsere Stadtverfassung demokratie- und zukunftstauglich machen soll von uns strategisch eingefädelt wurde.

Es kommt nicht von Ungefähr, dass wir als einzige konstant über die Jahre die Zukunftschancen, die in der freien Kunst- und Kulturszene für diese Stadt schlummern, erkannt, gefördert, und ins Zentrum parteiübergreifender Einigkeit gerückt haben.

Es kommt nicht von Ungefähr, dass wir Grüne erste Adresse für alle sind, die Integration und Inklusion in welchen Bereichen auch immer als strukturelle Aufgabe von Stadtpolitik sehen.

Es kommt nicht von Ungefähr, dass wir Grüne die MehrheitsbeschafferInnen für ökologische Mobilität, für Tram, Bus, Rad und Füße in der Stadt sind – die 2 roten Verkehrsverantwortlichen sind es verlässlich nicht.

Und es kommt nicht von Ungefähr, dass BürgerInnen aus allen Lagern sich mit ihren kleineren oder größeren Problemen, mit ihrem Wunsch, ernst genommen zu werden, sich als Vor-Ort-ExpertInnen einbringen zu können, seit Jahren an uns Grüne wenden. Denn die neuen Medien haben zwar die dauernde Erreichbarkeit von jedermann und jederfrau durchgesetzt, mehr Demokratie, mehr Gemeinschaft, mehr Beteiligung haben sie – noch - nicht eingelöst. Dazu braucht es die Politik, dafür fehlt das Sensorium bei der neuen Bürgermeisterin, dafür sind wir Grüne seit Jahren verlässliche ParnerInnen, dafür genießen wir Anerkennung in den Herzen vieler InnsbruckerInnen über die Parteigrenzen hinweg.


Daher braucht es uns Grüne so dringend in der Stadt, darum braucht es uns möglichst stark nach der kommenden Wahl und darum wird an uns 2012 auch kein Weg vorbei führen. Kein schwarzer, kein gelber und kein roter.

Dafür liebe FreundInnen stellt ihr, stellen wir heute gemeinsam die Weichen. Und egal wie es ausgeht, es werden Weichen in die richtige Richtung sein. Beide Kandidatinnen - in den Jahren seit ihrem Einstieg 2006 enorm gewachsen - verkörpern wenngleich mit unterschiedlichen Schwerpunktsetzungen grüne Zukunft und Zukunftsfähigkeit der Stadt Innsbruck.

Liebe Kandidatinnen, es steht mir nicht zu, euch Ratschläge zu erteilen, aber ich darf mir doch etwas für euch wünschen.

Ich wünsche mir, dass es euch gelingt, Kraft zu schöpfen aus eurer Authentizität, dass es euch gelingt, abseits von Umfragen, Stimmungen und Zurufen eure innerste Überzeugung, die euch ja zu Spitzenkandidatinnen gemacht hat, konsequent zu vertreten und in der Art, wie ihr das tut, ganz fest bei euch zu bleiben.

Und uns allen wünsche ich, dass es uns gelingt, euch dabei zu tragen.
Ich wünsche mir, dass wir gemeinsam Visionen für unser Innsbruck entwickeln bzw. unsere vorhandenen Visionen einer lebenswerten, chancenreichen und vielfältigen Stadt in die Wahlauseinandersetzung werfen. Denn die BürgerInnen brauchen und wollen Bilder und Zukunftsvorstellungen von ihrer Stadt und die müssen mehr sein als Hochglanzarchitektur, Marketingsprüche und vor der Öffentlichkeit geschützte öffentliche Räume.

Und ich wünsche mir, dass es uns gelingt, eine Stimmung zu erzeugen, die aus dem Gefühl „ich bin unzufrieden, aber ich kann sowieso nichts machen“ ein Aufbruchsgefühl macht, nach dem Motto: “Ich bin unzufrieden, aber ich kann etwas tun, weil es die Grünen gibt und ich mit ihnen etwas verändern kann.“

Liebe FreundInnen, das ist die Stimmung für uns Grüne, wie wir sie derzeit in Deutschland erleben. Lassen wir diese Stimmung zu uns herein, dann wird der Wahlabend im Jahr 2012 für uns Grüne ein Fest und dann wird die nächste Gemeinderatsperiode ein großer Schritt nach vorne für Innsbruck.

Meine ganze Kraft aus der 2. Reihe habt ihr dafür.

Und damit ist die Wahlversammlung offiziell eröffnet.

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Uschi Schwarzl - innsbruck.gruene.at