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Dienstag, 30. November 2010

Wann haben sie denn endlich genug?

Zusammenfassung aus heutiger TT:

Die Skigebiete in Tirol rüsteten ihre Liftanlagen im vergangenen Sommer für insgesamt 330 Millionen Euro­ auf. Etwa 100 Pisten, Lifte und Beschneiungsanlagen sind laut LH Günther Platter heuer genehmigt worden.
Dennoch wird von den Seilbahnern dafür plädiert, die Gesetze zugunsten der viel debattierten Zusammenschlüsse und angedachten Skigebietserweiterungen zu ändern. In Tirol seien 25% der Fläche Schutzgebiete. Die Frage sei, ob alle Schutzgebiete „auf ewig heilig“ seien......
Die Seilbahngrundsätze werden derzeit überprüft, die zweite Sitzung findet am 15. Dezember statt. Ende März, Anfang April werden die neuen Seilbahngrundsätze stehen, so LH Günther Platter. Riesige Neuerschließungen seien nicht der richtige Weg, so Platter. „Sinnvolle Zusammenschlüsse“ sollten aber möglich sein.

Wann wird denn endlich kapiert, dass der Rest an unberührter Natur das wirkliche Kapital Tirols ist, auch für den Tourismus?
Wann wird endlich kapiert, dass alleine aus energiepolitischen Gründen die exzessive Beschneiung ein Ende haben muss, am Ende ist?
Wann hören sie endlich auf, Grundsätze der Landesentwicklung – in diesem Fall die Seilbahngrundsätze – permanent den Profitinteressen einiger unterzuordnen und zu überprüfen und anzupassen? Das sind längst keine Grundsätze mehr sondern beliebige Stehsätze.
Wann kapieren sie endlich, dass wir genug haben von der Unersättlichkeit, vom teuren Schifahren, von den Lobbies, von den rückgratlosen und visonslosen VP-Politikern?

Sonntag, 28. November 2010

Abschied von der Spitze

Liebe Freundinnen und Freunde!

Auch ich darf euch recht herzlich zu dieser winterlichen Wahlversammlung der Innsbrucker Grünen begrüßen. Das wird eine Weichen stellende sein, denn ihr habt nicht eine Eh-Klar-Spitzenkandidatin zu bestätigen, sonder könnt aus 2 Optionen wählen.
Und es ist auch insofern eine weichenstellende Versammlung, als von mir das grüne Staffelholz an eine neue PolitikerInnengeneration weitergegeben wird.
Ich denke, es kommt nicht oft vor, dass die Galionsfigur der letzten 20 Jahre nicht gesundheitsbedingt zurücktritt oder von den Medien hinausgeschrieben wird, sondern eigentlich am subjektiven Zenit ihrer Karriere einen Schritt zurück geht, in eine neue Rolle schlüpft, die Stadtpolitik und die Grünpolitik wieder mal von einer anderen Perspektive aus ins Auge nimmt.
Diese Entscheidung ist kein launiger Hüftschuss, es ist kein Imstichlassen der Grünen, wie manche meinten und es kam nicht überraschend, wie der eine oder andere als mediale Wortspende meinte. Nein, diese Entscheidung steht am Ende eines längeren Prozesses, den wir im erweiterten Klub von rund 15 Personen im letzten halben Jahr durchlaufen haben. Dieser Prozess war für mich nicht nur leicht, manchmal schmerzvoll aber letztlich Orientierung gebend, Erkenntnis gewinnend, für uns alle. Und dieser gemeinsame Prozess teilt auch die verantwortung.

Und ich glaube, dass die Entscheidung in der Sache und vom Zeitpunkt her richtig und wichtig war. Sie hat Knoten gelöst, uns allen – auch mir – neue Lockerheit und Kraft gegeben, und sie hat neue Optionen eröffnet, auf die ich auch stolz bin.
Als ich vor 20 Jahren aus dem Nichts heraus in den Innsbrucker Gemeinderat kam, bedeutete grüne Politik zu machen, grüne Opposition zu sein noch ganz etwas anderes als jetzt, da wir als etablierte Kraft selbstverständlicher Teil des politischen Systems der Stadt sind. Ich glaube ich habe in diesen 20 Jahren viel für die Grünen und vor allem für die Stadt bewirkt.
Aber ich werde hier keine rückblickende Leistungsschau abziehen, denn ich habe nicht vor, die Stadtpolitik an den Nagel zu hängen – Kandidatur auf Platz 3. Denn wenn frau nach 20 Jahren an der Spitze diese 20 Jahre erklären muss, dann wäre was falsch gelaufen und außerdem möchte ich aus neuer Perspektive in die politische Zukunft schauen.

Liebe FreundInnen, auch wenn es die Wahlarithmetik derzeit mit uns Grünen in Österreich nicht gerade gut meint, der politische Wind, die lokalen und globalen Notwendigkeiten weisen eindeutig in unsere Richtung.
Rot-Grün in Wien ist keine Koalition der Wahlsieger, sie ist eine Koalition des Sieges der Vernunft. Des Sieges der Vernunft über Irrationalitäten. Ob Verweigerung der überfälligen Bildungsreform, ob Instrumentalisierung und Schüren irrationaler Ängste, ob fossiles Festhalten an fossiler Industrie und Mobilität – längst liegt klar auf der Hand, wo die vernünftigen und zukunftsfähigen Lösungen für Gesellschaft und Umwelt zu Hause sind. Nämlich bei uns Grünen liebe Freundinnen und Freunde.

Und weil wir diese Zukunftsfähigkeit haben, sind wir unverzichtbar für all jene, die zukunftsfähige PartnerInnen suchen. Und das sind je nach regionalen, lokalen oder persönlichen Konstellationen halt einmal die Roten oder einmal die Schwarzen. Die Blauen sind das nirgends, weil die FPÖ den Schritt in die Zukunft gar nicht machen kann und machen wil.

Auch in Innsbruck wird das so sein und ist es jetzt teilweise schon – selbst wenn wir noch nicht in der Regierung sitzen.

Es kommt nicht von Ungefähr, dass wir Grüne federführend in der Steuerungsgruppe der Regierung zur Energiepolitik sitzen.

Es kommt nicht von Ungefähr, dass der Anstoß für ein Reformkomitee, das unsere Stadtverfassung demokratie- und zukunftstauglich machen soll von uns strategisch eingefädelt wurde.

Es kommt nicht von Ungefähr, dass wir als einzige konstant über die Jahre die Zukunftschancen, die in der freien Kunst- und Kulturszene für diese Stadt schlummern, erkannt, gefördert, und ins Zentrum parteiübergreifender Einigkeit gerückt haben.

Es kommt nicht von Ungefähr, dass wir Grüne erste Adresse für alle sind, die Integration und Inklusion in welchen Bereichen auch immer als strukturelle Aufgabe von Stadtpolitik sehen.

Es kommt nicht von Ungefähr, dass wir Grüne die MehrheitsbeschafferInnen für ökologische Mobilität, für Tram, Bus, Rad und Füße in der Stadt sind – die 2 roten Verkehrsverantwortlichen sind es verlässlich nicht.

Und es kommt nicht von Ungefähr, dass BürgerInnen aus allen Lagern sich mit ihren kleineren oder größeren Problemen, mit ihrem Wunsch, ernst genommen zu werden, sich als Vor-Ort-ExpertInnen einbringen zu können, seit Jahren an uns Grüne wenden. Denn die neuen Medien haben zwar die dauernde Erreichbarkeit von jedermann und jederfrau durchgesetzt, mehr Demokratie, mehr Gemeinschaft, mehr Beteiligung haben sie – noch - nicht eingelöst. Dazu braucht es die Politik, dafür fehlt das Sensorium bei der neuen Bürgermeisterin, dafür sind wir Grüne seit Jahren verlässliche ParnerInnen, dafür genießen wir Anerkennung in den Herzen vieler InnsbruckerInnen über die Parteigrenzen hinweg.


Daher braucht es uns Grüne so dringend in der Stadt, darum braucht es uns möglichst stark nach der kommenden Wahl und darum wird an uns 2012 auch kein Weg vorbei führen. Kein schwarzer, kein gelber und kein roter.

Dafür liebe FreundInnen stellt ihr, stellen wir heute gemeinsam die Weichen. Und egal wie es ausgeht, es werden Weichen in die richtige Richtung sein. Beide Kandidatinnen - in den Jahren seit ihrem Einstieg 2006 enorm gewachsen - verkörpern wenngleich mit unterschiedlichen Schwerpunktsetzungen grüne Zukunft und Zukunftsfähigkeit der Stadt Innsbruck.

Liebe Kandidatinnen, es steht mir nicht zu, euch Ratschläge zu erteilen, aber ich darf mir doch etwas für euch wünschen.

Ich wünsche mir, dass es euch gelingt, Kraft zu schöpfen aus eurer Authentizität, dass es euch gelingt, abseits von Umfragen, Stimmungen und Zurufen eure innerste Überzeugung, die euch ja zu Spitzenkandidatinnen gemacht hat, konsequent zu vertreten und in der Art, wie ihr das tut, ganz fest bei euch zu bleiben.

Und uns allen wünsche ich, dass es uns gelingt, euch dabei zu tragen.
Ich wünsche mir, dass wir gemeinsam Visionen für unser Innsbruck entwickeln bzw. unsere vorhandenen Visionen einer lebenswerten, chancenreichen und vielfältigen Stadt in die Wahlauseinandersetzung werfen. Denn die BürgerInnen brauchen und wollen Bilder und Zukunftsvorstellungen von ihrer Stadt und die müssen mehr sein als Hochglanzarchitektur, Marketingsprüche und vor der Öffentlichkeit geschützte öffentliche Räume.

Und ich wünsche mir, dass es uns gelingt, eine Stimmung zu erzeugen, die aus dem Gefühl „ich bin unzufrieden, aber ich kann sowieso nichts machen“ ein Aufbruchsgefühl macht, nach dem Motto: “Ich bin unzufrieden, aber ich kann etwas tun, weil es die Grünen gibt und ich mit ihnen etwas verändern kann.“

Liebe FreundInnen, das ist die Stimmung für uns Grüne, wie wir sie derzeit in Deutschland erleben. Lassen wir diese Stimmung zu uns herein, dann wird der Wahlabend im Jahr 2012 für uns Grüne ein Fest und dann wird die nächste Gemeinderatsperiode ein großer Schritt nach vorne für Innsbruck.

Meine ganze Kraft aus der 2. Reihe habt ihr dafür.

Und damit ist die Wahlversammlung offiziell eröffnet.

Mittwoch, 17. November 2010

Wenn Autofahren politische Visionen ersetzt

Also manchmal bleibt mir trotz 20 jähriger Erfahrung am Buckel im Stadtsenat immer mal wieder die Spucke weg. So auch heute anlässlich der Präsentation der Kanaloffensive der IKB-AG. Diese Baustellen in Verbindung mit jenen der Regionalbahn werden ja den Autoverkehr beeinträchtigen und wenn man den Autoverkehr nicht großräumig beschränkt, verdrängt und aussperrt, dann stehen auch die Öffis im Stau.

Wir haben daher im Sommer im Stadtsenat einen großen Erfolg gelandet, als es uns rund um das Öffi-Stau-Chaos anlässlich der Sperre der Bruneckerkreuzung gelungen ist, durchzusetzen, dass bei küftigen baustellenbedingten Behinderungen die Öffis, Radler und FussgängerInnen jedenfalls zu priorisieren sind.

Bereits im Vorfeld der heutigen Kanalbaupräsentation durch die IKB-AG hat SP-Neoverkehrsstadtrat Pechlaner angekündigt, einige dieser Baumaßnahmen aufschieben zu wollen. Daraufhin gabs offenbar hektisches koalitionäres Besprechen und eifrig kursierende Gerüchte, dass man halt in der Zeit des Gemeinderatswahlkampfes im Frühjahr 2012 keine zu großen Baustellenbehinderungen wolle.

Heute dann die Katze aus dem Sack: Ginge es nach einer neuen Variante, der IKB ganz offensichtlich von den roten Ämtern für Verkehr und Tiefbau aufs Aug gedrückt, dann sollen die Kanalbauarbeiten zwischen König Laurin-Allee und Boznerplatz nicht nur in der Zeit der Youth Olympic Games im Jänner 2012 eine "Winterpause" haben, sondern auch von Mitte Feber bis Ende Mai 2012 sollen sie ruhen und provisorisch zugemacht werden.

Auf meine Frage, was denn eine solche Baupause genau in dieser Zeit verursacht, ob das mit der heißen Phase des Gemeideratswahlkampfes zusammenhänge, betretenes Schweigen und damit stille Bestätigung bei Koalition und Beamtenschaft. Mehrkosten dafür übrigens auf Nachfrage: Mehr als 400.000.-


Wenn das so kommt, dann haben Stadtpolitik und politischer Gesatltungswille schlichtweg vor der Angst vor dem Autofahrer kapitulert.
Dabei sind die BürgerInnen schon viel weiter als ihre - vor allem roten VertreterInnen. Die wollen nämlich flexible, schnelle, pünktliche Mobilität und nicht freie Autofahrt.
Wir wollen ihnen diese in Tram, Bus und Zug, am Rad, zu Fuß, beim Carsharing usw. bieten und fürchten uns in verfolgung dieses Ziels nicht vor umgeleiteten AutofahrrInnen.

Und die WählerInnen werden es goutieren, wenn es StadtpolitikerInnen gibt, die Visionen und Ziele haben anstatt Angst.

Eure uschi

Samstag, 6. November 2010

Danke Bacher'scher Löwenzahn und Mähnen-Pippau

Die Erschließung des Piz Valgronda ist nicht genehmigungsfähig. Das hat der zuständige Landesrat Gschwentner heute via Medien mitgeteilt. Weil dort seltene Pflanzen, wie der Bacher'sche Löwenzahn oder der Mähnen-Pippau vorkommen.

Es ist erstaunlich was diese kleinen Lebewesen bewirken, welche Macht sie haben. Was menschliche Vernunft und Hausverstand in Tirol offenbar nicht mehr zustande bringen, schaffen sie.
Wir glauben offenbar immer noch, dass erst dann das Glück in den Tälern einkehrt, wenn zu x-hundert Liften noch einer dazu kommt, wenn das letzte Juwel erschlossen und damit zum Mittelmaß reduziert ist, wenn die Ischgler Architekturkatastrophe Jahr für Jahr weiter wuchert und die erschlossene Natur die Schulden dafür bezahlt.

Bacher'scher Löwenzahn und Mähnen-Pippau sind einfach nur da. Unbeirrt und unbestechlich trotzen sie der verniedlichenden Banalisierung und der geballten Macht von ÖVP und Tourismusverbänden.

Danke!

In den Rietzer Innauen ist es übrigens der Kurzflügelkäfer, der u.a. Ursache dafür ist, dass unsere IKB-AG ihr Kraftwerk im Sonderschutzebiet wohl nicht bauen wird können.

Uschi

Mittwoch, 3. November 2010

Liebe FreundInnen!

Was ich vor ca. einer Woche meiner "Basis" und den Medien mitgeteilt habe, möchte ich jetzt auch an dieser Stelle kundtun. Etwas später deshalb, weil ich in dieser Woche versucht habe, mich etwas zurückzunehmen und den PC öfter mal PC sein zu lassen.

Mittlerweile nach vielen Rückmeldungen und Gesprächen habe ich mich in meiner neuen Rolle eigentlich recht gut zurecht gefunden. Ich verspüre ganz neuen Schwung abseits des stets die Vorderste, die Schnellste, die best - Informierte - Sein - Müssens.
Also auch neuer Schwung für meinen Blog - vielleicht gelingt es mir, ihn jetzt wieder öfters mit mir Wichtigem und Neuem zu füllen.

Also denn, hier mein Schreiben an meine Grünen FreundInnen:

Ich werde bei der Gemeinderatswahl 2012 nicht mehr als Spitzenkandidatin zur Verfügung stehen, sondern einen Schritt zurück in die zweite Reihe machen und damit den Innsbrucker Grünen einen Schritt nach vorne in eine neue PolitikerInnengeneration ermöglichen. Das heißt, ich werde bei der Listenerstellung für die kommende Gemeinderatswahl erst ab Platz 3 kandidieren.
Damit mache ich den Weg frei für politisch Jüngere, stehe aber mit meiner 20jährigen Erfahrung weiter mit Rat und Tat zur Seite stehen. Beratend dort wo gewünscht, anschiebend dort wo nötig, aber vor allem (Frei)Raum gebend dort, wo meine Dominanz nach 20 Jahren möglicherweise politisch Raum eingeengt hat.

Ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht, sondern ein halbes Jahr darum gerungen.
Mit der politischen Verjüngung bei „Für Innsbruck“ und ÖVP ist die politische Generationenfrage auch bei uns virulent geworden. Lange Zeit war ich noch der Meinung, dass ich mit meiner langjährigen Erfahrung der Gegenpol zu den allseits verjüngten Spitzen sein könnte. Doch über die Monate hat sich in der Bezirkspartei der tendenzielle Wunsch nach einem Generationenwechsel an der Spitze teilweise offen, teilweise versteckt verstärkt. Gerade letzteres hat viel an interner Kraft – nicht nur meiner – gekostet.
Parallel dazu wurde mir immer mehr bewusst, dass 20 Jahre als Galionsfigur in ihrer Ausgesetztheit und dem beständigen Druck einfach Spuren der Müdigkeit und den Wunsch, politisch inhaltlich ohne ständige Exponiertheit zu arbeiten, hinterlassen haben.

Hinzu gesellte sich das Gefühl, dass mir einerseits die politischen KontrahentInnen abhanden gekommen sind, und andererseits die persönliche Nähe zu den neuen jungen PolitkontrahentInnen über die Jahre recht groß geworden ist.

All diese Puzzleteile haben meinen Beschluss reifen lassen, lieber jetzt als zu spät mit einem Schritt zurück einen Schritt nach vorne zu tun. Für die Grünen und für mich und mein Leben nach 50.
Dass ein Schritt zurück mitunter ein Schritt nach vorne sein kann, habe ich ja bereits bei meiner Rückkehr aus dem Landtag und dem Zugewinn auf knapp an die 19% bei der GRW 2006 gezeigt – trotz Euch bekannter widriger Begleitumstände.

Und da es die Innsbrucker Grünen mit mir an der Spitze stets geschafft haben, neue, junge Menschen für eine engagierte politische Arbeit zu gewinnen und sie in kurzer Zeit zu kompetenten und profilierten MandatarInnen werden zu lassen, kann ich mich von der Spitze zurückziehen, ohne ein Vakuum zu hinterlassen. Ich kann den Schritt zurück machen, weil ich weiß, dass KollegInnen aus dem Klub den Schritt nach vorne wagen wollen und können.


Ich glaube, dass ich in den 20 Jahren einiges dazu beigetragen habe, dass diese ein gutes Fundament für ihre Arbeit vorfinden und ich habe gemeinsam mit ihnen aus der 2. Reihe heraus noch ganz viel vor.

Uschi Schwarzl
 
Uschi Schwarzl - innsbruck.gruene.at