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Samstag, 24. April 2010

Zustand der Innsbrucker Koalition: Holpriger Dreiradler mit einem Platten

Die aktuelle Koalitionsperformance - konkret besonders anschaulich in Sachen Kaufpreisnachlass für das Hotel am Tivoli - spricht Bände:

1. Band:
Der Dreiradler FI - ÖVP - SPÖ hat eindeutig einen Platten. Und das ist die SPÖ. Die paralysiert sich nämlich derzeit durch ihren internen Machtkampf zwischen StRin Pokorny-Reitter und StR Walter Peer - mit einem personellen Vakuum - dazwischen selbst. Das versucht sie verzweifelt durch fast peinliche Verbalinjurien gegen die Grünen und Mitleid heischendes Jammern über die Bürgermeisterin-Fraktion zu kaschieren.
Diese SPÖ ist in wichtigen Fragen nicht mehr fähig Flagge zu zeigen. Siehe Versuch im Gemeinderat am Donnerstag, sich durch Stimmenthaltung in der Causa Hotel halt irgendwie aus der Affäre zu ziehen. Nur unser grünes schnelles Situationschecking und Reagieren - ebenfalls Stimmenthaltung und damit Beschlussunfähigkeit des Gemeinderates samt folgender Sitzungsunterbrechung - hat die SPÖ gezwungen Farbe zu bekennen. Mit so einer Partei hat wohl jeder Kilaitionspartner leichtes Spiel.

2. Band:
Die ÖVP ist in ihrer Wechselschwäche gefangen, aber ihre MandtarInnen ringen wenigstens im Gemeinderat um eine Meinung. Das tut dem Gemeinderat gut, dürfte allerdings für die Arbeit der Koaliton wohl nicht unbedingt zuträglich sein.

3. Band:
Die neue Bürgermeisterin hat offenbar auch in Sachen Zeitverknappung, Präjudizierung von Gremien durch vorzeitige Presserklärungen und beinhartes Durchziehen von ihrer Vorgängerin und Lehrmeisterin, wie sie diese stets bezeichnet, einiges gelernt. Nur, im letzten Gemeinderat wär das beinahe "in die Hose" gegangen. Strategisch zu wenig durchdacht, für ein für die Öffentlichkeit derartig unnachvollziehbares Geschäft, ein einzigartiger Präzendenzfall, vom Investor in eine Zeitfalle und damit fast in eine Abstimmungsniederlage getrieben, das ist entweder unprofesionell passiert, oder fast schon furchterregend beinhartes politisches Kalkül.

Wie das alles für die Koalition endet, ist nicht absehbar. Für uns Grüne jedenfalls öffnen sich Fenster und Spielräume. Wenn wir dabei möglichst viel für die BürgerInnen, für die Lebensqualität, für die Zukunftsfähigkeit der Stadt herausholen, kann mir jedes Stottern des Dreiradlers Koalition nur Recht sein. Unangenehm wird es allerdings für alle, wenn PolitikerInnen sich so wie aktuell öffentlich gebärden. Das schadet uns nämlich allen.

Meint Uschi

1 Kommentar:

Anonym hat gesagt…

tja. was soll i dazu sagen? du hast zwar von a - z recht, aber solange die frage nur die ist wer von den beiden schwarzen parteien den bürgermeister stellt wird si nix ändern.
ihr brauchats eine gstandene spö. allein ist das nit zu schaffen.

die neue geht meiner erfahrung nach viel kalkulierter und berechnender vor als ihre vorgängerin, die schon allein aufgrund ihres naturells aus der reserve zu locken war. wie sie aber wirklich ist, muss die zukunft erst weisen. bislang war sie gelehrige befehlsempfängerin. wie man am fall platzgummer sieht ist eine eigene gestande meinung zu haben, offenbar out und noch outer ist es bei der bevölkerung beliebt zu sein...

 
Uschi Schwarzl - innsbruck.gruene.at