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Samstag, 24. April 2010

Zustand der Innsbrucker Koalition: Holpriger Dreiradler mit einem Platten

Die aktuelle Koalitionsperformance - konkret besonders anschaulich in Sachen Kaufpreisnachlass für das Hotel am Tivoli - spricht Bände:

1. Band:
Der Dreiradler FI - ÖVP - SPÖ hat eindeutig einen Platten. Und das ist die SPÖ. Die paralysiert sich nämlich derzeit durch ihren internen Machtkampf zwischen StRin Pokorny-Reitter und StR Walter Peer - mit einem personellen Vakuum - dazwischen selbst. Das versucht sie verzweifelt durch fast peinliche Verbalinjurien gegen die Grünen und Mitleid heischendes Jammern über die Bürgermeisterin-Fraktion zu kaschieren.
Diese SPÖ ist in wichtigen Fragen nicht mehr fähig Flagge zu zeigen. Siehe Versuch im Gemeinderat am Donnerstag, sich durch Stimmenthaltung in der Causa Hotel halt irgendwie aus der Affäre zu ziehen. Nur unser grünes schnelles Situationschecking und Reagieren - ebenfalls Stimmenthaltung und damit Beschlussunfähigkeit des Gemeinderates samt folgender Sitzungsunterbrechung - hat die SPÖ gezwungen Farbe zu bekennen. Mit so einer Partei hat wohl jeder Kilaitionspartner leichtes Spiel.

2. Band:
Die ÖVP ist in ihrer Wechselschwäche gefangen, aber ihre MandtarInnen ringen wenigstens im Gemeinderat um eine Meinung. Das tut dem Gemeinderat gut, dürfte allerdings für die Arbeit der Koaliton wohl nicht unbedingt zuträglich sein.

3. Band:
Die neue Bürgermeisterin hat offenbar auch in Sachen Zeitverknappung, Präjudizierung von Gremien durch vorzeitige Presserklärungen und beinhartes Durchziehen von ihrer Vorgängerin und Lehrmeisterin, wie sie diese stets bezeichnet, einiges gelernt. Nur, im letzten Gemeinderat wär das beinahe "in die Hose" gegangen. Strategisch zu wenig durchdacht, für ein für die Öffentlichkeit derartig unnachvollziehbares Geschäft, ein einzigartiger Präzendenzfall, vom Investor in eine Zeitfalle und damit fast in eine Abstimmungsniederlage getrieben, das ist entweder unprofesionell passiert, oder fast schon furchterregend beinhartes politisches Kalkül.

Wie das alles für die Koalition endet, ist nicht absehbar. Für uns Grüne jedenfalls öffnen sich Fenster und Spielräume. Wenn wir dabei möglichst viel für die BürgerInnen, für die Lebensqualität, für die Zukunftsfähigkeit der Stadt herausholen, kann mir jedes Stottern des Dreiradlers Koalition nur Recht sein. Unangenehm wird es allerdings für alle, wenn PolitikerInnen sich so wie aktuell öffentlich gebärden. Das schadet uns nämlich allen.

Meint Uschi

Dienstag, 20. April 2010

Begeisterung der BürgerInnen über Ausbau Innsbruck-Süd enden wollend

gestern veranstaltung der spö-wilten. StR pokorny-reitter und peer wollen mit ihren beamten untertunnelung grassmayrkreuzung und vollanschluss ins zentrum vorstellen. neue bürgermeisterin verbietet den beamten, teilzunehmen. autoritäre sitten werden prolongiert, ungeschicklichkeit der SPÖ ebenso - hättens halt nicht als SPÖ sondern als ressortführende eingeladen.
jedenfalls enttäuschte bürgerInnen, weil mangels fachbeamten detailfragen kaum beantwortet , präsentation für nichteingeweihte schwer nachvollziehbar und begeisterung fürs projekt überhaupt enden wollend - super. vielleicht könnt ma uns ja 39 mio und noch mehr verkehr ersparen werte stadtführung???

hofft uschi

Mittwoch, 14. April 2010

Eine Frage politischer Redlichkeit

Da hab ich nicht schlecht gestaunt Anfang der Woche. Schlag ich die Zeitungen auf, wer lacht mir entgegen? SPÖ-Selbstvermarkter Walter Peer und Christian Kogler von den sogen. Liberalen Innsbrucks. Zwei smarte Typen mit einem Sturzhelm unterm Arm und je einer halben Backe auf einem Elektro-Scooter. "Ab heute gilt, dass Elektromopeds vom Nachtfahrverbot für Mopeds ausgenommen sind" verkünden die beiden ohne jede Schamesröte ihren Erfolg. Ihren Erfolg?
Mitnichten. Die sinnvolle verhaltenssteuernde Maßnahme war nämlich nicht die Idee der beiden, sondern entstammt als Antrag vor rund einem halben Jahr meiner Feder. Der Antrag wurde vor Weihnachten vom Stadtsenat einstimmig angenommen und das verkehrsbehördliche Ermittlungsverfahren eingeleitet. Das dürfte jetzt positiv abgeschlossen sein, Grund genug für die beiden Herren abseits der politischen Redlichkeit so zu handeln, wie sie es getan haben.

Für mich keine Tragödie, aber eine gute Abrundung des Bildes, das frau so im Laufe der Jahre von politischen Kollegen entwickelt und das für künftige mögliche Kooperationen nicht unmaßgeblich ist.

Uschi

Dienstag, 13. April 2010

Seelenfutter & Kulissenschiebereien Nr. 8 - bei Radio FREIRAD

SEELENFUTTER UND KULISSENSCHIEBEREIEN

Grüne Streifzüge durch das Innsbrucker Kunst- und Kulturgeschehen

Liebe Freundinnen und Freunde, die Bezirksgruppe der Innsbrucker Grünen bietet Euch seit Jänner 2009 in angenehmem Rahmen Streifzüge durch das Innsbrucker Kunst- und Kulturleben an. In mehr oder weniger regelmäßigen Abständen wollen wir gemeinsam Kulturveranstaltungen, Ausstellungen, Kunstproduktionsorte usw. besuchen und unter fachlich kompetenter Begleitung hinter die Kulissen, auf die Hintergründe, ins Innenleben blicken.Wir haben dafür mit Freitag ab spätem Nachmittag oder Samstag versucht Termine anzubieten, die es auch Berufstätigen ermöglichen, teilzunehmen.

SEELENFUTTER UND KULISSENSCHIEBEREIEN 8 Freies Radio Innsbruck FREIRAD 105.9 - findet am Freitag, den 23.4.2010 um 17.00 Höttingergasse 31 statt. Das Freie Radio Innsbruck FREIRAD 105.9 ist das einzige Medium in Tirol mit offenem Zugang. D.h. alle Menschen, die Lust und Laune haben, können ihre Inhalte über den Äther verbreiten. Zur Zeit produzieren über 400 RadiomacherInnen 3200 Stunden an Erstaustrahlungen im Jahr, das sind neun Stunden täglich informatives, kritisches Programm. Eine Meinungsvielfalt, von der andere Medien (incl. dem ORF) nur träumen können und die in Tirol so dringend notwendig ist.
Markus Schennach und Geli Kugler bieten uns einen Einblick in die Arbeit von FREIRAD 105.9 sowie in die Geschichte und Gegenwart der Freien Medienszene in Österreich und Europa.

Zum Abschluss können alle TeilnehmerInnen, die Lust dazu haben, noch an der Gestaltung einer Live Sendung teilnehmen.

Wir bitten Euch um Anmeldung bis spätestens Mittwoch 21. April um 12.00 in unserem Sekretariat unter 0512/ 5360 - 1330 oder innsbruck@gruene.at.
Auf Euer Kommen freuen sich

Uschi Schwarzl und Markus Dziemballa
 
Uschi Schwarzl - innsbruck.gruene.at