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Donnerstag, 14. Januar 2010

So macht Kommunalpolitik Spaß

Vor etlichen Monaten haben sich bei mir Eltern vom Franz Baumannweg (Sportplatz/Kindergarten Hötting West) gemeldet, weil dort trotz diverser Fahrverbote einfach zu-, ab- und durchgefahren wird.

Ich habe dazu letztes Jahr im Sommer einen Prüfantrag für diverse verkehrsberuhigende Maßnahmen im Gemeinderat eingebracht. Dieser wurde dem Stadtsenat zugewiesen, der wiederum Stellungnahmen von Verkehrsplanung und Verkehrsbehörde eingeholt hat. Diese haben mehr oder weniger lapidar festgestellt , dass sich meine Vorstellungen dort aufgrund der ohnehin vorhandenen Verbote nicht realsieren ließen.

Durch Mails der BürgerInnen und Gespräche meinerseits wurde rechtzeitig vor ablehnender Behandlung im Stadtsenat erreicht, dass StR Peer den Punkt von der Tagesordnung abgesetzen ließ und und mit uns allen einen Lokalaugenschein vereinbart hat.

Dieser hat gestern am Nachmittag stattgefunden. Neben StR Peer, einem Vertreter der Verkehrsbehörde und meiner Wenigkeit, waren an die 12 Erwachsene (darunter auch die Direktorin der angrenzenden Volksschule) und eine ganze Kinderschar anwesend.

Und auch das Besprechungsergebnis kann sich sehen lassen:

1) die vorhandene Beschilderung soll verbessert werden
2) die gewünschte und beantragte Durchfahrtssperre im westlichen Bereich wird doch nochmals geprüft
3) an die Vereine und Institutionen mit Zufahrtsberechtigung ergehen Flugis für ihre Mitglieder, wo aufgeklärt und aufgefordert wird
4) die großen Ballfangzäune beim Sportplatz werden wir wenn möglich für Appelle und nette Aufforderungen nützen
5) die Volksschule wird ein Malprojekt machen
6) neben besserer und vor allem eindeutigerer beschilderung werden auch Bodenhinweise geprüft
7) die Polizei soll Schwerpunktkontrollen machen

ich denke, das war erfolgreiches und kreatives Tun, und die BürgerInnen als AlltagsexpertInnen ernst Nehmen.
So macht Kommunalpolitik Spaß.

Uschi

ps: Natürlich werde ich drauf schaun, dass das Besprochene auch umgesetzt wird.

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Uschi Schwarzl - innsbruck.gruene.at