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Donnerstag, 28. Januar 2010

Was bleibt von 2009?

Heute Abend um 19.00 veranstaltet der Tiroler Geschichtsverein im Zeughaus eine Podiumsdiskussion zum Thema "Was bleibt von 2009?"

Moderiert von Frau Prof Mazohl diskutieren

Dr. Benedikt Erhard - Landeskulturabteilung
Dr. Hannes Obermair - Stadtarchiv Bozen
Dr. Benedikt Sauer - Journalist
Prof. Dr. ichard Schober - Tiroler Landesarchiv
und meine Wenigkeit Uschi Schwarzl

lg uschi

Mittwoch, 27. Januar 2010

Peinliches Mietzinsdumping - so als ob auch Innsbruck im März wählen würde

der Streit um die IIG-Mieten, von dem ihr sicher schon gelesen habt, wird langsam zur Farce.

1999 hat die Stadtpolitik kurz vor der Gemeinderatswahl 2000 ganz unpopulistisch seriös beschlossen, den Richtwertmietzins bei Bestandmieten nicht zu valorisieren. Fazit: Über die Jahre driften Mieten auseinander. Die, die schon eine Wohnung haben, wohnen billiger, als jene, die neu einziehen.

Jetzt will die IIG aber jene, die man damals mittels Wahlzuckerl köderte, durch rückwirkende Valorisierung und damit ziemlich starken Mietenanstieg bestrafen. Das geht so wohl nicht.
Im letzten Gemeinderat wurde das Anliegen, nicht rückwirkend sondern ab jetzt zu valorisieren abgeschmettert. Mittels 22 Unterschriften, auch der Grünen, hat die SPÖ einen Sondergemeinderat initiiert.

Der findet in 2 Stunden statt.

Was sich aber in den letzten Tagen abgespielt hat, spottet jeder Beschreibung.
Plötzlich legt die ÖVP - die im Aufsichtsrat noch der von der IIG geplanten Erhöhung zugestimmt hat - einen Mietzinsdumpingvorschlag vor. Das kann der in Ungnade gefallene "liberale" Christian Kogler nicht aushalten und unterbietet. Darauf die SPÖ heute morgen mit dem ultimativen Preissturzangebot.

Ich warte schon auf den Vorschlag, in Innsbrucker Stadtwohnungen gar keine Mieten mehr zu verlangen.


Es geht offenbar gar nicht mehr um sozial gerechte Mieten. Auf dem Rücken der MieterInnen versuchen SPÖ, ÖVP und Liberale politisches Kleingeld zu sammeln. Wie auf dem Basar wird da gehandelt, einer unterbietet den anderen. Und das in einem der zentralen sozialpolitischen Themen und Stellschrauben und noch dazu ohne jegliche Datenbasis, die uns die IIG bzw. die Bürgermeisterin bis jetzt nämlich vorenthalten hat.
Deshalb beantragen wir GRÜNE jetzt dann gleich, dass die Bürgermeisterin bzw. die Innsbrucker Immobiliengesellschaft die geplante Mieterhöhung nicht umsetzt, und auf Grundlage aller Daten der IIG eine Arbeitsgruppe aller GR-Fraktionen unter Beiziehung von ExpertInnen einen durchdachten, sozialen und nachhaltigen Vorschlag macht. Nur so haben wir noch die Chance, abseits populistischer Spielchen zu einer einigermaßen ausgewogenen Mietzinsbildung in den Richtwert-Wohnungen zu kommen und obendrein ein Ergebnis Marke 'Hornberger Schießen' zu verhindern. Denn das Ergebnis des ganzen populistischen Geschreis könnte sein, dass die rückwirkende Valorisierung lt. Wunsch der IIG alleine übrig bleibt.

Bin schon gespannt, wie das heute ausgeht. Auch die SPÖ hat nämlich offenbar mittlerweile erkannt, dass Populismus in so einer Frage nicht wirklich eine soziale und nachhaltige Lösung bewirkt. Auch sie wollen offenbar mittlerweile ein ExpertInnegremium. Na schaun wir mal.

Uschi

Mittwoch, 20. Januar 2010

6.000.- für ein erweiteres Fauennachttaxi. Ein kleiner Betrag mit großer entlarvender Wirkung

Vor einiger Zeit hat meine Kollegin Ulli Schindl-Helldrich im Gemeinderat beantragt, das Betriebsende des Frauennachttaxis von 2.00 auf 4.00 Früh zu verschieben.
Heute wurde im Stadtsenat darüber debattiert und abgestimmt, ob uns die Mehrkosten pro Jahr in Höhe von 6.000.- EURO das Wert sind. Sind sie uns Grünen sehr wohl, der Gelb-schwarzen Koalitionshälfte leider gar nicht.

Diese Ablehnung hat einiges an Heuchelei und Rollenbildern zutage gefördert. Während problemlos Hunderttausende für die MÜG (Mobile Überwachungsgruppe der Stadt) hingeblättert werden, und die Stadt so Polizeiaufgaben an sich zieht, sind 6.000.- in jenem Bereich, wo wir Kompetenzen haben und die Stadt wirklich etwas für die Sicherheit und das Sicherheitsgefühl der Frauen tun könnte, zuviel. Da wird von unser aller Frau Bürgermeisterin plötzlich auf Selbstbestimmung in der Sicherheit verwiesen – hä und warm brauchts dann die MÜG?

Nett auch die Performance unseres schwarzen Vize. Sprenger. Der glaubte wohl über das Frauennachttaxi sein Frauenrollen- und Gesellschaftsbild retten zu können. Wär ja noch schöner, wenn wir das Frauennachttaxi nicht nur spät abends den Frauen bieten, die von der Arbeit nach Hause fahren sondern nächtliches bis frühmorgendliches Ausgehen von jungen Frauen mittels Nachttaxi fördern würden. Dass auch frühmorgens in der Gatsro arbeitende Frauen gerne sicher nach Hause kommen, wird da gar nicht erst mitbedacht.

Natürlich konnte auch unser Familienstadtrat Kaufmann nicht auf eine Wortspende verzichten. Ein Vater, dem das Taxi für seine Tochter wichtig sei, könne ihr ja 10.- dafür mitgeben.

Sehr realitätsnah – oder???

6.000.- für ein erweiteres Fauennachttaxi. Ein kleiner Betrag mit großer entlarvender Wirkung.

Meint Uschi

Dienstag, 19. Januar 2010

Die Performance von Zach macht sie zur kulturpolitischen Wiederholungstäterin

Wie heute bekannt wurde, hat BMin und Kulturreferentin Zach auf ihrer montäglichen Pressekonferenz Konsequenzen angesichts der Performance des Künstlers Flatz letzten Freitag im Kunstraum angekündigt. Angesichts der Tragödie in Haiti sei diese Performance Heuchelei, niemand habe ihr erklären können, was mit "schuldig" und "nicht schuldig" gemeint gewesen sei, und die Aktion werde sich irgendwie auswirken.

"Zach wird mit diesen Äußerungen zur kulturpolitischen Wiederholungstäterin. Nach ihren öffentlichen Äußerungen nach dem Konzert von Marylin Manson und der Untersagung von Performances im Rahmen von Performic auf touristisch interessanten Plätzen der Stadt folgt jetzt der dritte Streich", kann die Kultursprecherin der Innsbrucker GRÜNEN StRin Uschi Schwarzl nur den Kopf schütteln.
Ohne dabei gewesen zu sein, wird da gemutmaßt, beurteilt, verurteilt, gemaßregelt und politische MÜG gespielt.
Nicht die Performance ist angesichts der Tragödie in Haiti Heuchelei, sondern die Instrumentalisierung dieser Katastrophe durch eine Zensurmeisterin. Und allein der Versuch, bei den Veranstaltern herauszufinden, was mit "schuldig" und "nicht schuldig" gemeint gewesen sei, zeigt die Ahnungslosigkeit.

"Das herauszufinden oder besser herauszufühlen ist eine individuelle Angelegenheit jeder/s einzelnen Teilnehmerin im Publikum, wie überhaupt die Reaktion, die Demaskierung, die Verunsicherung, das Aufwühlen des Publikums die essentielle Herausforderung dieser Performance war", merkt Schwarzl, selbst einige Zeit bei der Performance anwesend, an.

Und augenscheinlich wirkt die Performance weit über den Kreis jener, die teilgenommen haben, hinaus. Die unsägliche Reaktion der Bürgermeisterin bestätigt das. Fast möchte frau darüber sinnieren, ob sie nicht sogar unfreiwilliger Teil der Perfomance ist. Wenn Frau Zach jetzt auch kryptisch ankündigt, dass klar sei, dass sich die Aktion irgendwie auswirken werde, kann das ja wohl nur weiteres "Kunstraum-Bashing" bedeuten, fürchtet Schwarzl und fordert Zach auf, endlich damit aufzuhören, nicht nur sich selbst sondern die ganze Stadt mit ihren kulturpolitischen Aktionen lächerlich zu machen.

Uschi

Donnerstag, 14. Januar 2010

Innsbruck macht sich auf den Weg Richtung nachhaltiger Energiepolitik

Und wir Grüne sind als größte Opposition erstmals in Steuerungsgremium eingebunden.

Energiepolitik, also die Frage, wie wir mit den begrenzten Ressourcen dieser einen Welt umgehen, gehört für mich zur vordringlichsten Aufgabe von Stadtpolitik. Sie ist ein zentraler konkreter Inhalt des Slogans „Global denken, lokal handeln“.

Stadtpolitik, die Zukunft gestalten will, kommt an der Energiepolitik nicht vorbei. Stadtpolitik, die Zukunft haben will, kommt am Streben nach Unabhängigkeit von Fossilen Brennstoffen und Big Playern nicht vorbei.

Das Scheitern der großen Klimakonferenzen ist evident. Umso wichtiger ist die Arbeit der Städte. Viele Städte tun es schon längst. Innsbruck macht sich jetzt auf den Weg.

In einem Energieentwicklungsplan zu analysieren sowie Ziele und Maßnahmen festzuschreiben – da sind wir Grüne gerne dabei, da sind wir wohl notwendigerweise dabei. Denn eines ist klar. Es braucht ambitionierte Ziele, konkrete Maßnahmenvorschläge und ausreichend Ressourcen, diese umzusetzen. Da braucht es alle konstruktiven Kräfte. Eben auch die konstruktive Grüne Opposition, die unabhängiger von Sachzwängen als Koalitionsparteien es sind, drängen können. Und das ist gut und wichtig, denn es ist 5 nach 12.

Heute war Startschuss für die Steuerungsgruppe zusammengesetzt aus denVizebm. Sprenger, StR Peer, GR Haller, meine Person und kompetenten MitarbeiterInnen der Stadt.

Ich freue mich auf eine konstruktive gemeinsame Arbeit an einem Thema, das weit über den nächsten Wahltag hinausreicht und wirklich die Zukunft der nächsten Generationen gestalten kann.

Uschi

So macht Kommunalpolitik Spaß

Vor etlichen Monaten haben sich bei mir Eltern vom Franz Baumannweg (Sportplatz/Kindergarten Hötting West) gemeldet, weil dort trotz diverser Fahrverbote einfach zu-, ab- und durchgefahren wird.

Ich habe dazu letztes Jahr im Sommer einen Prüfantrag für diverse verkehrsberuhigende Maßnahmen im Gemeinderat eingebracht. Dieser wurde dem Stadtsenat zugewiesen, der wiederum Stellungnahmen von Verkehrsplanung und Verkehrsbehörde eingeholt hat. Diese haben mehr oder weniger lapidar festgestellt , dass sich meine Vorstellungen dort aufgrund der ohnehin vorhandenen Verbote nicht realsieren ließen.

Durch Mails der BürgerInnen und Gespräche meinerseits wurde rechtzeitig vor ablehnender Behandlung im Stadtsenat erreicht, dass StR Peer den Punkt von der Tagesordnung abgesetzen ließ und und mit uns allen einen Lokalaugenschein vereinbart hat.

Dieser hat gestern am Nachmittag stattgefunden. Neben StR Peer, einem Vertreter der Verkehrsbehörde und meiner Wenigkeit, waren an die 12 Erwachsene (darunter auch die Direktorin der angrenzenden Volksschule) und eine ganze Kinderschar anwesend.

Und auch das Besprechungsergebnis kann sich sehen lassen:

1) die vorhandene Beschilderung soll verbessert werden
2) die gewünschte und beantragte Durchfahrtssperre im westlichen Bereich wird doch nochmals geprüft
3) an die Vereine und Institutionen mit Zufahrtsberechtigung ergehen Flugis für ihre Mitglieder, wo aufgeklärt und aufgefordert wird
4) die großen Ballfangzäune beim Sportplatz werden wir wenn möglich für Appelle und nette Aufforderungen nützen
5) die Volksschule wird ein Malprojekt machen
6) neben besserer und vor allem eindeutigerer beschilderung werden auch Bodenhinweise geprüft
7) die Polizei soll Schwerpunktkontrollen machen

ich denke, das war erfolgreiches und kreatives Tun, und die BürgerInnen als AlltagsexpertInnen ernst Nehmen.
So macht Kommunalpolitik Spaß.

Uschi

ps: Natürlich werde ich drauf schaun, dass das Besprochene auch umgesetzt wird.

Dienstag, 12. Januar 2010

KRISE, KUNST UND EXISTENZ

KRISE, KUNST UND EXISTENZ
Podiumsdiskussion zur sozialen Lage der KünstlerInnen

Donnerstag, 21.1.2009, 20.30 Uhr
Fotoforum West
Adolf-Pichler-Platz, Innsbruck

Welche Auswirkungen hat die Wirtschaftskrise auf die soziale Lage von KünstlerInnen in Tirol? Und wie ist es auch ohne Krise um sie bestellt? Welche konkreten Schritte kann die Politik setzen, um KünstlerInnen nachhaltig abzusichern? Und welche davon sind finanzierbar? Herzliche Einladung zur Diskussion mit dem kompetent besetzten Podium:

mit
Barbara Hundegger, Schriftstellerin
Nationalrat Wolfgang Zinggl, Die Grünen
Daniela Koweindl, IG Bildende Kunst Wien
Ingeborg Erhart, Tiroler Künstlerschaft
Stefan Raab, Theater Präsent

Moderation: Landtagsabgeordneter Gebi Mair, Die Grünen

Eintritt frei – Eine Veranstaltung der Tiroler Grünen

Montag, 4. Januar 2010

Ein gutes Neues Jahr und gleich eine Bitte

Liebe FreundInnen und LeserInnen,

das offizielle Tiroler Gedenkjahr 2009 ist vorüber. Ich bitte Euch, mir in einem kurzen Antwortmail mitzuteilen, was euch spontan zur Frage "Was bleibt von 2009" einfällt. Es würde mich freuen, wenn sich viele an dieser Blitzumfrage beteiligen könnten - egal ob nur ein knapper Satz oder von der Seele geschriebener Ärger oder auch Freude. Ich wäre für ein Stimmungsbild im Hinblick auf eine Diskussion Ende des Montats sehr dankbar. Vielen Dank für Eure Mühe,

Uschi Schwarzl
 
Uschi Schwarzl - innsbruck.gruene.at