www.uschischwarzl.at Link zu den Innsbrucker GRÜNEN Link zu Uschis Facebook-Profil Link zu den Videos der Innsbrucker GRÜNEN Uschis Blogeinträge als RSS-Feed Link zu den Bildern der Innsbrucker GRÜNEN Startseite

Dienstag, 29. September 2009

Stadtregierung ist nicht die Stadt Innsbruck

Lt. TT-online war heute vormittag Spatenstich für die Neugestaltung des Wiltener Platzls. Abgesehen davon, dass bei den letzten und derzeitigen Platzgestaltungen in Innsbruck GRÜN vom ökologischen Standpunkt her ein Fremdwort zu sein scheint, habe ich es satt, dass diese gelb-rot-schwarze Stadtregierung zunehmend in den Irrglauben verfällt, die Stadt zu sein. Denn Einladungen zu offiziellen Anlassen wie diesem werden offenbar nur mehr an ausgewählte Regierungskreise verschickt. Ähnlich jüngst bei der Grundsteinlegung für die neue Müllsortieranlage im Ahrental, wo der Gemeinderat außen vor gehalten wurde und nur der smarte StR Peer, aufsteigender Stern am sozialdemokratischen Nadelstreifhimmel in die Kameras blinselte.

Nicht dass ich am Gerangel um die besten Fotoplätze bei den peinlichen helmbewährten Spatenstichen teilnehmen möchte - da halte ich mich stets vornehm zurück. Aber dass die Nichtregierungs-Parteien überhaupt keine Einladungen mehr bekommen, ist wohl schon recht symptomatisch. Wer innerhalb der Koalition um die besten Plätze ranggeln muss, kann oppositionelle Zuschauer oder gar Mitranggler nicht gebrauchen.

meint Uschi

Montag, 28. September 2009

Tip für diese Woche

Eine Intervention im öffentliche Raum, die ich euch empfehlen möchte und die es gar nicht leicht hatte, einen öffentlichen raum dafür zu finden. Hier das Konzept, Eröffnung am Donnerstag 1.10. um 19.30 Uhr am Karl Rahner Platz - mehr unter www.operationjason1.eu

lg uschi

SEIT BEGINN DER 90ER JAHRE SCHOTTET SICH DIE FESTUNG EUROPA IMMER RESTRIKTIVER GEGEN FLÜCHTLINGE UND MIGRANTINNEN AB.DER EUROPÄISCHE GRENZRAUM WIRD SUKZESSIVE AUSGEWEITET UND ZUNEHMEND AUSSEREUROPÄISCH KONTROLLIERT – IN FORM VON AUFFANGLAGERN, GRENZPATROUILLEN UND ABSCHIEBEABKOMMEN IN DEN ANRAINERSTAATEN WIE LIBYEN, MAROKKO UND MAURETANIEN.
DA NACH ANGABEN ITALIENISCHER MEDIEN VOM OKTOBER 2008 DIE FLÜCHTLINGSTRAGÖDIEN VOR DEN ITALIENISCHEN KÜSTEN KEIN ENDE NEHMEN, VERLANGT ROM EINE EUROPÄISCHE OFFENSIVE GEGEN DIE SCHIEBERBANDEN, DIE TÄGLICH HUNDERTE VON FLÜCHTLINGEN NACH SÜDITALIEN SCHLEUSEN.DIE ITALIENISCHE REGIERUNG FORDERT EINE ZEITLICHE VORVERLEGUNG DER „EUROPÄISCHEN OPERATION JASON 1“, WONACH SICH MEHRERE EUROPÄISCHE STAATEN AN EINER GEMEINSAMEN PATROUILLENAKTION IN DEN GEWÄSSERN DES MITTELMEERS BETEILIGEN, UM DIE SCHIEBERBANDEN ZU STOPPEN.
DER PROJEKTNAME OPERATION JASON 1 FÜR DIE INSTALLATION AM INNSBRUCKER KARL-RAHNER-PLATZ SOLL DARAUF HINWEISEN, DASS DIE „EUROPÄISCHE OPERATION JASON 1“ SICH NICHT NUR AN DEN SÜDLICHEN AUSSENGRENZEN EUROPAS MANIFESTIERT, SONDERN AUCH IM „HERZEN“ DER EUROPÄISCHEN FESTUNG.
AUSGEHEND VON DEN FLÜCHTLINGSTRAGÖDIEN IM MITTELMEER, BEFASST SICH DAS PROJEKT OPERATION JASON 1 MIT DEN GRENZZIEHUNGEN INNERHALB UND AUSSERHALB DER „FESTUNG EUROPA“. ZUSAMMEN MIT „TIROLERINNEN“ UND MIT IN TIROL LEBENDEN FLÜCHTLINGEN WURDEN THEORETISCHE UND LITERARISCHE POSITIONEN ZUM THEMA ASYLPOLITIK, SOWIE FLÜCHTLINGSERZÄHLUNGEN AUF TONBAND AUFGENOMMEN.
VOM 1. OKOBER BIS ZUM 20. OKTOBER WIRD DIE BEGEHBARE BAULICHE INSTALLATION JASON 1 20 TAGE LANG AM KARL-RAHNER-PLATZ „ANLEGEN“, UM STELLVERTRETEND AUF DIE UNZÄHLIGEN AFRIKANISCHEN BOOTE HINZUWEISEN, DIE AUF EUROPA ZUSTEUERN.
EINE KAMERA NIMMT DEN PLATZ UND DAMIT DAS BOOT VON DER THEOLOGISCHEN FAKULTÄT AUS AUF UND ÜBERTRÄGT DIE BILDER 20 TAGE LANG LIVE AUF DIE HOMEPAGE WWW.OPERATIONJASON1.EU INS INTERNET.
EINE KLANGINSTALLATION GIBT ALLE ACHT STUNDEN ÜBER ACHT LAUTSPRECHERBOXEN ERZÄHLUNGEN VON FLÜCHTLINGEN SOWIE VERSCHIEDENE POSITIONEN ZUR EU-GRENZPOLITIK WIEDER.

Sonntag, 27. September 2009

Lehrlingen mehr als eine Berufsausbildung geben


Am Samstag war ich zu einer bemerkenswerten Vernissage im Cammerlander, vielen vielleicht besser bekannt als Currasco - geladen. Die Cammerlanders - bilden in ihren Betrieben - Currasco/Tapabar, Löwenhaus und Geisterburg/Hall insgesamt 17 Lehrlinge aus. Jedes Jahr gibt e für diese neben der klassischen Berufsausbildung auch einen kreativen Workshop. Heuer, passend zum 2009er-Jahr zum Thema "Tirol isch nit lei oans". 14 Lehrlinge haben dabei unter der Projektleitung von Robert Gander und der künstlerischen Leitung von Arno Gisinger Streifzüge durch Innsbruck gemacht und dabei neue fotografische Blickwinkel auf die Stadt geworfen. Die Ergebnisse, in je drei thematisch zusammengehörigen Fotographien zusammengestellt, könnt ihr im ersten Stock vom Currasco besichtigen.


Danke für diese Initiative, die mir recht vorbildlich erscheint.


Uschi

Samstag, 26. September 2009

Zwei Fliegen auf einen Schlag

Passend zu http://www.youtube.com/watch?v=sqQRHpaptEw,
passend zur unten stehenden Aussendung von Christine Baur und Gebi Mair,
sowie passend zum Hilferuf von Norbert Pleifer, der bislang vergeblich auf einen Mauer-Abbruch-Besuch des Landeshauptmannes wartet

hier mein Vorschlag für eine ideale Verknüpfung:

"Norbert Pleifer soll im Treibhaus Lernkurse für die Staatsbürgerschaftsprüfung abzuhalten. Dann wird auch LH Platter endlich ins Treibhaus kommen müssen. Denn wie mittlerweile alle wissen, hat unser Landeshauptmann massive Wissenslücken zu unserem schianen Landl. Also ab ins Treibhaus zum Lernen und vielleicht auch gemeinsamen Mauerabbau"

als konstruktiver Vorschlag von

Uschi


Innsbruck, 25.9.09PRESSEAUSSENDUNG

**Grün-schwarze Einigkeit: Staatsbürgerschaftstest überarbeiten
**Mair & Baur: "Meinhard II. raus, Lebensalltag rein"

Es ist ein seltener Fall von grün-schwarzer Einigkeit in Tirol: Was Landeshauptmann Platter vor einer Woche im Ö3-Interview festgestellt hat (http://www.youtube.com/watch?v=sqQRHpaptEw), haben heute die GRÜNEN Landtagsabgeordneten Gebi Mair und Christine Baur bekräftigt: Der Staatsbürgerschaftstest muss überarbeitet werden. "Was die Integration von Neo-ÖsterreicherInnen wirklich fördert, sind Fragen aus dem alltäglichen Leben. Meinhard II. hilft den Menschen nicht weiter, wenn sie etwa wissen wollen, wie sie um eine Baugenehmigung ansuchen oder ab wann ihre Kinder schulpflichtig sind", erläutert Gebi Mair seinen Vorstoß. Dem Landeshauptmann sind die GRÜNEN dankbar dafür, dass er den Handlungsbedarf fest gestellt hat. Es sei jetzt nur mehr eine Frage der Zeit, bis ein neuer Staatsbürgerschaftstest entworfen werde.Im November soll es im Landtag dann so weit sein. Die GRÜNEN werden dann einen neuen Vorschlag für einen innovativen Fragenkatalog vorlegen. Der Fragenkatalog sei nicht nur ein praktisches Hindernis für sich integrierende MigrantInnen, er zeige auch das Selbstverständnis eines Landes (siehe Anhang). Gerade vor dem Hintergrund der FPÖ-Wahlerfolge müsse man jetzt die bereits vorhandenen Konzepte aus der Schublade holen. "Das Land hat in Zusammenarbeit mit hunderten ExpertInnen ein wunderbares Integrationskonzept ausgearbeitet, das seit dem Abgang von Landesrätin Zanon auf die Umsetzung wartet. Wenn wir ein friedliches Zusammenleben verschiedener Kulturen und Religionen in diesem Land fördern wollen, hilft uns kein historisches Detailwissen über Tiroler Traditionen", betont Christine Baur. Es sei zwar einfacher, auf der Welle von tatsächlichen und vermeintlichen Integrationsproblemen Wahlerfolge zu feiern - konstruktiv wäre es aber statt dessen etwas das Zusammenleben und den gegenseitigen Respekt zu fördern.Von Landeshauptmann Platter erwarten sich die GRÜNEN jetzt, dass er in Sachen Staatsbürgerschaftstest Wort hält und die Grube zuschüttet, in die er selbst gefallen ist.

Was ihnen die Jugendwirklich wert ist

Deutlicher kanns ja gar nicht sein. Am Sonntag tränenersticktes Glück über die Jugend beim Festumzug, die Zukunft, .... am Mittwoch drauf im Stadtsent NEIN zu Mitteln für Schulsozalarbeit.
So stellen sich Jugendliche ehrliche Politik vor

Bravo

Uschi Schwarzl

Montag, 21. September 2009

Landesfestumzug oder vom Missbrauch der Jugend

Das Wochenende ist vorbei, der Festumzug Geschichte, locker 2 Mio. an 2 Tagen beim Fenster hinausgepulvert,... Was aber bis jetzt überhaupt noch niemand thematisiert hat, ist die Instrumentalisierung der Jugend, die da frisch und fröhlich quer durch Landes- und Stadtregierung passiert ist. Mit den vielen Jugendlichen an der Spitze des Aufmarsches sei ihr Konzept, das auf die Jugend setzte, aufgegangen, so LRin Palfrader, und BMin Zach auf die Interviewfrage, was ihr denn am besten gefallen habe,...." die Jugend".
Die Jugend an der Spitze eines Umzuges als imposante Kulisse für Revanchisten und Rechtsextreme deren Anwesenheit wohl niemand leugnen kann. Da wird "Die Jugend, die Zukunft Tirols" zur Jugend als Feigenblatt für die Landesregierung.

Meint Uschi

Donnerstag, 3. September 2009

*Applaus und Buhrufe im sommerlichen Koalitionstheater sind verhallt* *Aber was ist jetzt wirklich Sache?*

Groß war die Aufregung vor rund 3 Wochen, als Bürgermeisterin Zach ihren ersten Vize Sprenger unsanft aus der Vorsitzführung des ISD-Aufsichtsrates stieß. Endlich konnten Sommerlöcher gefüllt und Alt-VP-Stärke demonstriert werden. Man lasse sich das nicht gefallen, nehme es nicht zur Kenntnis und werde neue Töne (vielleicht auch Mehrheiten) anschlagen (und anstreben).
Applaus und Buhrufe sind verebbt, die Personen nicht gestürzt, die Koalition nicht gebrochen, Neuwahlen nicht ausgerufen, ja das Kriegsbeil scheinbar begraben.
Bleibt die Frage, was da wen getrieben hat, derartige, für die BürgerInnen in Krisenzeiten völlig unverständliche Streitereien vom Zaun zu brechen. Waren es tatsächliche Missstände bei der ISD? War es der bürgermeisterliche Wunsch nach einem Koalitionsbruch und vorgezogenen Neuwahlen, der ja im Lichte des Zustandes von FI nicht wirklich ernst gemeint sein konnte? War es ein irrationaler Schnellschuss angesichts einer in Sachen Eigentümerverantwortung völlig überforderten Bürgermeisterin? Oder war es schlichtweg ein gescheiterter weil undemokratisch und in Allmachtsanmaßung erfolgter Versuch der Entparteipolitisierung des ISD-Aufsichtsrates? Wohlgemerkt der einseitigen Entfärbung.
Am Montag der 31.8.2009. In diesen Tagen könnte die Aufklärung erfolgen, was denn die Sommervorstellung zweier vergeblich auf Nachfolgesuche befindlicher ÖVP-Granden in der Stadt Innsbruck eigentlich war.

1) Denn laut Satzung der ISD endet mit heutigem Datum die Frist für die Entlastung von Geschäftsführung und Aufsichtsrat durch die Generalversammlung - sprich die Bürgermeisterin. Erfolgt diese Entlastung heute nicht, dann drückt Frau BMin damit aus, dass ihr als Eigentümervertreterin in der Generalversammlung Dinge zur Kenntnis gebracht wurden, die sie nicht akzeptieren bzw. für die sie nicht die Verantwortung übernehmen kann. Wenn dem so ist, reicht es nicht mehr aus, einfach permanent von vereinbartem Stillschweigen zu plaudern, dann muss sie die Kontrollabteilung mit der Prüfung beauftragen, schließlich ist die ISD einer der wichtigsten städtischen Dienstleistungsbetriebe.
Wenn es also wirklich einen sachlichen Grund dafür gibt, Vizebm. Sprenger als Aufsichtsratsvorsitzenden der ISD in Frage zu stellen, dann muss Frau BMin die von ihr vermuteten Ursachen JETZT offen legen, transparent machen und die Kontrollabteilung prüfen lassen. Wenn sie das nicht tut, dann bleibt der schale Nachgeschmack von Schnellschuss, Demütigung, Irrationalität, ...

2) Und auch betr. Aufsichtsrat selbst gilt es endlich eine Klärung herbeizuführen.
Frau BMin beruft sich bei ihrem Vorsitzentzug auf die Satzung der ISD, wonach die Generalversammlung den Aufsichtsrat wählt. Abgesehen davon jedoch, dass meiner Meinung nach das Entsendungsrecht des Stadtsenates im Stadtrecht nicht durch eine Gesellschaftssatzung ausgehebelt werden kann, geht das ganze ohnehin ins Leere. Heißt es doch in der Satzung, dass der Vorsitz im Aufsichtsrat durch den Aufsichtsrat gewählt wird. Frau BMin kann somit ihrer eigenen Rechtsauffassung folgend Vizebürgermeister Sprenger nur generell als Aufsichtsrat abberufen (ich teile diese Rechtsauffassung nicht) , über den Vorsitz jedoch entscheidet allein der Aufsichtsrat selbst. Wenn Frau BM also das Stadtrecht außer Acht lässt und sich nur auf die ISD-Satzung beruft, dann aber ganz, bitteschön.

3) Mitte August wurden alle ISD-Aufsichtsräte darüber verständigt, dass die laufende Periode mit der Entlastung 2008 ende. D.h. mit der – noch nicht erfolgten – Entlastung beginnt eine neue Funktionsperiode des Aufsichtsrates. Dh aber auch, dass mit der Entlastung dann auch vom Stadtsenat (nach Auffassung der Bürgermeisterin von ihr selbst) die Aufsichtratskarten neu gemischt werden können.

Das könnte doch nach dem Motto "Demokratie rein in die Unternehmensstrategie, Koalitionsräson raus aus den Aufsichtsräten" Auftakt sein für


a) Einladung aller Fraktionen zu Gesprächen über die Installierung eines Beteiligungsausschusses zur Demokratisierung der Verwaltung unserer Dienstleistungsbetriebe;

b) Breite Debatte über wirkliche Entparteipolitisierung anstatt Umfärbung der Aufsichtsräte. Denn den ÖVP-Vorsitzenden zu schassen, aber FI-Oppitz-Plörer, FI-Kaufmann, FI-Moser und SP-Pokorny-Reitter zu belassen, kann doch nur als Affront und nicht als Entparteipolitisierungsakt gewertet werden.
Wenn all das jetzt nicht passiert bzw. geklärt wird, dann, ja dann war das ganze Sommertheater eine unnötige Belästigung der BürgerInnen, die sich zurecht dann die Frage stellen können, ob diese Stadt eigentlich noch halbwegs rational regiert wird.

Diese Frage stelle ich mir übrigens schon länger

Uschi
 
Uschi Schwarzl - innsbruck.gruene.at