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Donnerstag, 2. Juli 2009

Intransparenz gebrochen????

Seit Jahren kämpfe ich für Budgettransparez beim Innsbrucker Sommer. Der Innsbrucker Sommer ist kurz gesagt ein Verein, bestehend aus den Mitglieder Stadt Innsbruck, Land Tirol und Tourismusverband. Jedes Jahr speisen die Vereinsmitglieder - also lauter öffentliche Körperschaften - den Vereinstopf mit öffentlichen Geldern. Die Stadt Innsbruck steuert z.B. jährlich an die 350.000.- aus dem Kulturbudget bei.



Allerdings wer glaubt, dass die gewählten GemeinderaätInnen oder die BürgerInnen bisher in Erfahrung bringen konnten, wie viel Geld aus dem Sommer Topf an welche Sommer-Veranstalter ausgeschüttet wird, der irrt. Obwohl im Kuratorium des Innsbrucker Sommers wieder lauter VertreterInnen öffentlicher Körperschaften sitzen, durften die Gremien dieser Körperschaften bisher nie erfahren, wofür genau das von ihnen zur Verfügung gestellte Sommergeld verwendet wurde/wird. Vorsitzende der Kuratoriums des Insbrucker Sommers ist übrigens Innsbrucks Kulturreferentin BMin Hilde Zach.



Im Kulturausschuss letzte Woche ist mir da eventuell ein erster Schritt Richtung Transparenz gelungen.

Unter Allfälliges habe ich u.a. eine Debatte über die Situation des Treibhauses angezettelt und dabei darauf hingewiesen, dass ein Problem für das Treibhaus darin besteht, dass es keine Mittel mehr vom Innsbrucker Sommer und von der Sparkasse bekommt. Vielmehr veranstalte jetzt die Sparkasse selber den "Sommer am Sparkassenpaltz" und werde dafür aus Sommermitteln dotiert.



Neue Ausschussmitglieder haben daraufhin danach gefragt, wieviel denn aus Sommermitteln in den Sommer am Sparkassenplatz fließen. Und haben natürlich sofort von der Abteilungsleiterin Mag. Neu erfahren, dass sie das auf Wunsch der Bürgermeisterin nicht itteilen dürfe.



Erstmals war damit nicht nur ich empört sondern der ganze Kulturausschuss. Der Ausschuss hat daher auf meinen Vorschlag hin beschlossen, Frau BMin als Kuratoriumsvorsitzende des Vereins Innsbrucker Sommer zu ersuchen, die Mittelvergabe an die einzelnen am Sommer teilnehmenden Vereine dem Ausschuss offen zu legen.



Dad heißt zwar noch lange nicht, dass sie es tun muss und wird, allerdings - das Signal des Kulturausschusses ist über die Parteigrenzen hinweg eindeutig und stark.



Wir werden ja sehen. Nur, es kann ja nicht sein, dass öffentliche Gelder in einen Verein ausgelagert werden und die Verwendung dieser öffentlichen Kulturgelder dann keiner öffentlichen Kontrolle mehr unterliegt. So wie direkte Kultursubventionen von Bund., Land und Stadt in den jährlichen Kulturbereichen veröffetlicht werden, hat das auch bei indirekten Subventionen der öffentlichen Hände zu geschehen.



Meint Uschi

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Uschi Schwarzl - innsbruck.gruene.at